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24.06.2009

Vieles neu bei Strom und Straßenbeleuchtung

Höchstädt (mia) - Auf die Kommunen kommen einige Neuerungen zu. Mit den Rahmenverträgen zur Stromversorgung, Straßenbeleuchtung und Versicherung für Feuerwehrleute beschäftigte sich die Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetags gestern im Höchstädter Rathaus. Vieles wird anders, billiger nicht unbedingt. So könnten die Änderungen bei der Straßenbeleuchtung einzelne Kommunen mit bis zu 40 Prozent mehr belasten als bisher, sagte Kreisvorsitzende Bürgermeisterin Hildegard Wanner.

Nur noch Pauschalabrechnung

Statt der Spitz- und Pauschalberechnung gebe es künftig nur noch Pauschalabrechnung. Josef Nersinger (LEW) erläuterte Details und kam zu dem Schluss, viele Kommunen würden günstiger fahren. Vergütung werde getrennt in Anlage (10,08 Euro pro Leuchtstelle) und Netz (Freileitung 8,52, Kabel 2,98 Euro). Die Anlage könnten Kommunen zum Nulltarif übernehmen.

Über die neue Rahmenvereinbarung mit dem Stromversorger LEW informierte Werner Mößner ( Bayerischen Gemeindetag). "Bis Ende des Jahres zahlen Kommunen noch 30 Prozent weniger für Strom als der Rest der Welt", so Mößner. Der reine Energiepreis steigt danach von durchschnittlich 5,62 auf 7,42 Cent pro Kilowattstunde, der Gesamtpreis von 14,58 auf 18,08 Cent.

Vieles neu bei Strom und Straßenbeleuchtung

Zur Versicherung der Feuerwehrleute stellte Bernd Ulrich (Bayerische Versicherungskammer) Neuerungen vor. Die Grundsumme bei Invalidität soll künftig von 25 000 auf 150 000 bzw. 200 000 Euro angehoben werden. Damit steigt der jährliche Beitrag von derzeit 0,90 auf 4,40 bzw. 5,60 Euro pro Aktiver. Im neuen Vertrag eingeschlossen seien Infektionen. OB Frank Kunz kritisierte, es handle sich um Krankheiten, die selten vorkommen. HIV sei nicht enthalten.

Zu den neuen "Hauptschulverbünden" gebe es weitere Informationen im Spätherbst, erklärte Hildegard Wanner. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie würde die Kommunen vor große Herausforderungen stellen, so Wanner. Ausführlicher Bericht folgt.

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