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B16 Nord

20.01.2018

Was plant das Staatliche Bauamt?

Höchstädt und der Verkehr: Aktuell wird in der kleinen Donaustadt wieder intensiv die geplante Ortsumgehung im Norden diskutiert. Gerüchte, dass eine Bahntrasse wieder im Spiel ist, wurden nun offiziell dementiert. Das Bild zeigt das Verkehrsaufkommen von Steinheim nach Höchstädt – kurz vor dem Lückenschluss-Kreisel.

Die Ortsumgehung für Höchstädt wird aktuell heiß diskutiert. Auch die Debatte um die Trasse ist wieder aufgeflammt. Was die Verantwortlichen sagen

Wann sind die Pläne fertig? Bekommt die Donaustadt die versprochenen 1,55 Millionen Euro? Ist das Wasserschutzgebiet nun dabei oder nicht? Und gibt es womöglich doch Ideen für eine Bahntrasse? Die geplante Ortsumfahrung für Höchstädt ist seit einigen Wochen wieder ein viel diskutiertes Thema. Erst am Montag kam es im Stadtrat zu hitzigen Diskussionen unter den Parteien. Die geplante Vorgehensweise, das Wasserschutzgebiet erst aufzugeben, wenn es tatsächlich Baurecht für die B16 im Norden gibt und im ersten Schritt den Wasserrechtsbescheid zu verlängern, gefällt nicht allen Gremiumsmitgliedern. Auch nicht, dass mit Rieswasser über einen möglichen Anschluss noch kein Vertrag unterzeichnet worden ist. Doch was ist der richtige Weg? Was kann die Stadt Höchstädt tun, um aktiv die Planungen der B16 im Norden voranzutreiben?

Raphael Zuber, Abteilungsleiter beim Staatlichen Bauamt in Krumbach, sagt: „Die Stadt Höchstädt ist erst nach Auslegung der neuen Pläne und nach Vorliegen der eingereichten Einwendungen wieder gefragt.“ Die Planungen für die Ortsumfahrungen liegen laut Zuber unter den berücksichtigen Umplanungen voll im Zeitplan. Demnach überarbeitet das Staatliche Bauamt seit 2017 die Feststellungsunterlagen. Als Hauptänderungsgründe nennt er die Tieferlegung durch das Wegfallen des Wasserschutzes, die Berücksichtigung eines Überschwemmungsgebietes sowie die Einbeziehung der Verlegung der DLG 15 bei Deisenhofen – für Letzteres hat der Landkreis eine Planung erstellt und dem Staatlichen Bauamt zur Einarbeitung in die Planfeststellungsunterlagen übergeben, teilte das Landratsamt gestern in einer Pressemitteilung mit. Der Ausschuss für Kreisentwicklung hat diese Vorgehensweise bereits am 27. März dieses Jahres beschlossen. Weitere Planungen durch den Landkreis gebe es nicht.

Die fertigen Feststellungsunterlagen sollen laut Zuber im Mai an die Planfeststellungsbehörde an der Regierung von Schwaben übergeben werden. Im Anschluss daran wird das Planfeststellungsverfahren durchgeführt. „Das heißt nicht, dass die Unterlagen bereits im Mai 2018 auch ausgelegt werden“, stellt der Abteilungsleiter klar. Mit Auslegung der Unterlagen besteht dann für alle Bürger erneut die Möglichkeit, Einwendungen dagegen vorzubringen – wie 2017. Angenommen, es würden keine Klagen kommen, dann könnte 2020 Baurecht vorliegen, zwei Jahre später der Baubeginn auf der Agenda stehen. Die Befürchtungen und Gerüchte, dass im stillen Kämmerchen nicht mehr an der Trasse im Norden geplant, sondern die Bahntrasse wieder im Spiel ist, halten sich seit Wochen in Höchstädt. Abteilungsleiter Zuber sagt dazu im Interview mit unserer Zeitung: „Es wird die Variante B16 Nord geplant. Das Bauamt Krumbach geht in den neuen Feststellungsunterlagen davon aus, dass das Wasserschutzgebiet aufgelöst ist.“ Er räumt aber auch ein, dass eine Vereinbarung zwischen dem Landkreis Dillingen, dem Staatlichen Bauamt und der Stadt Höchstädt über die Auflösung des Wasserschutzgebietes noch aussteht. Die damit verbundenen 1,55 Millionen Euro für Höchstädt gibt es dann, so Zuber, wenn Baurecht für die Ortsumfahrung auf der WSG-Trasse vorliegt und mit dem Bau begonnen wird. In einer Pressemitteilung des Landratsamtes heißt es, dass vor Weihnachten ein Antrag auf Verlängerung des Wasserrechtsbescheides der Stadt Höchstädt eingegangen ist.

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Ein Grund, warum trotzdem die Gerüchte um eine Bahntrasse aktuell hochkochen: der Lückenschluss. Raphael Zuber: „Es stehen Überlegungen im Raum, wonach die Entlastungsstraße des Landkreises in Verbindung mit der Staatsstraße 2212 (DLG41–St2212–DLG36) zur Bundesstraße aufgestuft werden könnte, um die Stadt Höchstädt vorzeitig zu entlasten. Diese Möglichkeit wurde durch das Staatliche Bauamt Krumbach geprüft und liegt derzeit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Prüfung vor.“ Welche Auswirkungen diese mögliche Aufstufung für Höchstädt haben könnte, könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehen, sagt Zuber. Die Notwendigkeit einer Ortsumgehung Höchstädt im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 werde durch eine Aufstufung von „wenigen hundert Metern Staatsstraße“ nicht in Frage gestellt. Landtagsabgeordneter Georg Winter sagte gestern auf Anfrage zum Thema Lückenschluss: „Das ist ein ganz anderes Thema. Das hat nichts mit der B16 Nord zu tun. Wir haben den Lückenschluss gebraucht, um die B16 in Dillingen planfeststellen zu können.“ Auch das Landratsamt teilt mit, dass dem Landkreis keine Informationen zu einer Umstufung vorliegen.

Landtagsabgeordneter Winter betonte gestern mehrfach, dass die Trassenentscheidung vom Bund vor Jahren getroffen worden ist, damit die Linie klar ist. „Der Stadtrat bestimmt nicht“, so Winter. Einzige Aufgabe der Stadt: das Thema WSG so schnell wie möglich klären. 2014 habe das Bauamt das bereits bei der Stadt angebracht. "Diese Woche

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