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Landkreis Dillingen

11.06.2020

Wie die Corona-Krise die Polizeiarbeit verändert

Auch die Polizeiarbeit hat sich mit Ausbruch der Corona-Pandemie verändert. Gerade zu Beginn waren die Beamten oft im Einsatz, um die Ausgangsbeschränkungen zu kontrollieren. Das Bild zeigt symbolisch einen Einsatz.
Bild: Klaus Rainer Krieger (Symbolfoto)

Plus Die Pandemie ist auch für die Beamten eine Herausforderung. Durchschnittlich drei Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz pro Tag werden bei der Dillinger Inspektion aufgenommen – mit Abstand und Mundschutz

Nur wer einen Termin hat, darf in die Arztpraxis. Auch der Friseur hat nicht für spontane Kunden geöffnet. Und wer sein Wiener Schnitzel im Restaurant oder Biergarten genießen will, der muss am Eingang warten, bis ihm ein Tisch zugewiesen wird. Auch der Besuch im Fitnessstudio ist eine Herausforderung: keine Umkleiden, keine Duschräume.

Verstöße passieren - mit und ohne Absicht

Die Coronakrise hält an. Auch wenn immer mehr Gewerbetreibende ihr Geschäft aufnehmen dürfen – mit vielen Regeln und Vorschriften. Wann muss die Maske getragen werden? Wie sind die Öffnungszeiten? Gibt es genug Abstand? Und ist es auch wirklich alles sauber desinfiziert? Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz passieren. Mit und ohne Absicht. Auch bei uns im Landkreis Dillingen, wie Maria Enslin bestätigt.

Die Polizeioberkommissarin vom Präsidium Schwaben Nord hat einen Überblick darüber, wie viele Verstöße rund um Corona in den vergangenen Wochen in der Region vorgefallen sind. Und die gibt es bei Weitem nicht nur bei Gewerbetreibenden. Ganz im Gegenteil. Enslin: „Der überwiegende Teil der festgestellten und geahndeten Verstöße war bisher im privaten Bereich zu finden. Während aufgrund von Verstößen durch Privatpersonen im gesamten Zeitraum um die 200 Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgenommen werden mussten, waren im gewerblichen Bereich lediglich eine einstellige Anzahl an Verstößen zu ahnden.“ Im Durchschnitt wurden somit etwa drei Anzeigen pro Tag im Bereich der Polizeiinspektion Dillingen aufgenommen, erklärt die Kommissarin.

Ein Beispiel, das die Polizistin stellvertretend für den Landkreis Dillingen nennt, ist ein Vorfall vom 17. April. Sechs Männer im Alter von 23 bis 30 Jahre veranstalteten an diesem Donnerstagabend eine Party. Da der gemeinsame Bierkonsum im Freien keinen triftigen Grund zum Verlassen der eigenen Wohnung darstellte, erwartete alle sechs Männer, die zu diesem Zeitpunkt zusätzlich keinen gemeinsamen Hausstand besaßen, eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz.

In den meisten Fällen der Anzeigen handelte es sich um kleinere Personengruppen, welche sich entgegen der zum Feststellungszeitpunkt geltenden Regelungslage trafen, Grillpartys oder sonstige Feiern. „Die überwiegende Mehrheit der Gewerbetreibenden hielt sich bisher vorbildlich an die Auflagen und Hygienevorschriften und setzt diese nach wie vor auch sehr gewissenhaft um. Nur in seltenen Fällen musste die Polizei einschreiten“, sagt Maria Enslin. In einem Fall hatte beispielsweise ein Restaurant im Landkreis Dillingen unerlaubt Gäste im Inneren bewirtet, obwohl dies zu diesem Zeitpunkt nicht erlaubt war.

Die Mitteilungen werden weniger

Die Verstöße wurden sowohl durch die Streifenbeamten selbst als auch aufgrund von Mitteilungen beziehungsweise Ruhestörungsbeschwerden festgestellt. Diese Mitteilungen würden aber inzwischen deutlich weniger werden. Wenn die Polizei aber doch vor Ort gebraucht wurde, so stellten die Beamten oft fest, dass viele Bürger von den einzelnen Details der Ausgangsbeschränkungen verunsichert waren und manche Beschränkungen nicht verstanden wurden.

Die Kommissarin schildert, dass die Einsatzkräfte oft und viel mit „klärenden Gesprächen“ helfen konnten. Aber: „In einigen wenigen Fällen kam es leider auch zu verbalen Auseinandersetzungen mit den Einsatzkräften. Nicht immer zeigten sich die Betroffenen einsichtig und erklärten, auch weiterhin gegen die Beschränkungen zu verstoßen. In einem Fall spuckte ein Beteiligter die Beamten an und leistete Widerstand“, so Maria Enslin.

Dabei hat die Pandemie schon genug Veränderungen bei der Polizei hervorgerufen. „Natürlich hat sich die Corona-Pandemie auch auf die Arbeit der Polizei ausgewirkt. Von Beginn an fanden intensive Kontrollen im Zusammenhang mit den erlassenen Infektionsschutzmaßnahmen statt. Zeitgleich ging das Alltagsgeschäft der Polizei auch weiter“, betont die Beamtin. Aus Infektionsschutzgründen wurden Anzeigen vermehrt schriftlich – anstatt persönlich auf der Wache – aufgegeben. Als ein Großteil der Geschäfte noch geschlossen hatte, waren dafür seltener Einsätze mit Ladendieben zu verzeichnen. Gleichzeitig wurden häufiger Online-Anzeigen wegen Betrugs erstattet.

Für Polizeibeamte gelten im Zusammenhang mit der Maskenpflicht die gleichen Regeln wie für alle anderen auch. In Bayern besteht keine flächendeckende, sondern eine eingeschränkte Maskenpflicht. Enslin: „Das heißt, diese gilt nur an bestimmten Örtlichkeiten, wie zum Beispiel im öffentlichen Personennahverkehr und den dazugehörigen Einrichtungen, in Geschäften, in Einkaufszentren, in Dienstleistungsbetrieben, in Arzt- und Zahnarztpraxen und bei Gottesdiensten. An allen Örtlichkeiten, wo eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht, gilt diese Maskenpflicht natürlich auch für Polizeibeamte.“ Zudem komme es bei polizeilichen Einsätzen immer wieder zu Situationen, in denen Polizeibeamte vorsorglich eine Mund-Nasen-Bedeckung anlegen, obwohl eine Pflicht nicht bestünde. Dies sei immer abhängig von der jeweiligen Einsatzsituation.

Auch bei der Polizeiinspektion Dillingen wurden aufgrund der Corona-Pandemie Abläufe angepasst, um Kontakte im Dienstbetrieb zu reduzieren und die Beamten und Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen, erklärt die Polizistin weiter. Ein paar Beispiele: Dienstpläne wurden so angepasst, dass immer dieselben Beamten miteinander arbeiten. Der Kontakt zu weiteren Kollegen wurde stark eingeschränkt. Die Räumlichkeiten der Anzeigenaufnahme wurden mit Plexiglasscheiben ausgestattet. Arbeitsflächen werden regelmäßig desinfiziert, sowohl im Büro als auch im Streifenwagen.

"Die Kollegen stehen füreinander ein"

„Gerade in solchen extremen Situationen hat sich aber auch wieder gezeigt, dass die Kolleginnen und Kollegen füreinander einstehen und aushelfen, wenn Hilfe benötigt wird. So mussten auch die Kollegen, die schon lange aus dem Schichtdienst ausgeschieden waren, wieder Streife fahren“, berichtet Maria Enslin. Viele Vernehmungen wurden auf dem Postweg oder über das Internet und Telefon durchgeführt. Auch die Einstellungsberatung war nur noch telefonisch oder über das Internet möglich. Dennoch haben sich die Kollegen und auch die Bürger gut mit den Veränderungen arrangiert und zeigten großes Verständnis, sagt die Polizeioberkommissarin.

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