Zum Abschluss der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete in Sachen Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz eine positive Bilanz. So heißt es in einer Pressemitteilung. Besonders, was das Technische Hilfswerk (THW) angehe, so Schmid. „Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen.“ Deshalb sei es ihm ein zentrales Anliegen gewesen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation“, so Schmid weiter.
Seit Antritt der aktuellen Bundesregierung wurden laut Pressemitteilung insgesamt 1733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Millionen Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter seien unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. „Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen“, so Schmid. Auch die Aus- und Fortbildung im THW sei mit neuen Fahrzeugen in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert worden.
Wie Christoph Schmid berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „Der THW-Ortsverband Dillingen hat zwischen 2023 und 2024 vier neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 425.550 Euro erhalten, der THW-Ortsverband Donauwörth 2023 zwei neue Fahrzeuge (95.100 Euro).
Schmid: Oldtimer-Sammlung soll durch modernen Fuhrpark ersetzt werden
Im Sommer 2022 habe der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen zehn Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen seien sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut worden, so heißt es in der Pressemitteilung weiter. „Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird“, betont Schmid. Beim THW sei man dabei gut vorangekommen.
Zusätzlich habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Millionen Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Schmid. Die Bundesregierung habe, so Schmid, auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1000 Euro zunächst temporär auf 5000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich der Bundestagsabgeordnete, der seit 2021 im Bundestag sitzt und sich 2025 erneut zur Wahl stellt. (AZ)
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