1. Startseite
  2. Lokales (Donauwörth)
  3. Abschiebungen: Ineffizient und aufreibend

Abschiebungen: Ineffizient und aufreibend

Hilgendorf_Thomas.jpg
Kommentar Von Thomas Hilgendorf
01.09.2018

Das Ankerzentrum in Donauwörth gibt es zugegebenermaßen noch nicht sehr lange. Die Umwidmung der Asyl-Erstaufnahme erfolgte zum 1. August. Ob die Einrichtung nun so oder so heißt: Das Bedenkliche ist, dass von dort sogar juristisch mögliche Abschiebungen kaum durchgeführt werden können.

Das sind jene Fälle, bei denen die rechtlichen Haupthürden genommen scheinen – die Papiere sind da, die Aufnahmebreitschaft des nach Dublin zuständigen Landes ist gesichert und der Flug gebucht. Nur der Ausreisepflichtige ist eben nicht anzutreffen. Die Polizei hat daran keine Schuld. Der Fehler liegt wohl ziemlich generell im bundesdeutschen Abschiebe- und Unterkunftssystem.

Hier kann ein Ausreisepflichtiger, bei dem juristisch alles klar scheint, offensichtlich bis zum Sankt Nimmerleinstag Katz und Maus mit den Behörden spielen. Auch wenn das linke Spektrum in der deutschen Politik schon bei dem Begriff „Abschiebehaft“ nervöse Schnappatmung bekommen mag, so erscheint dieser Weg gleichwohl als der realistische und realisierbarere. Einzig darauf zu vertrauen, dass jeder Ausreisepflichtige mit gepackten Koffern bereit steht um der staatlichen Aufforderung zum Verlassen des Landes brav nachzukommen, ist naiv.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Derweil strapazieren die zahlreichen und meist erfolglosen Abschiebefahrten das polizeiliche Personal. Beamte der hiesigen Dienststellen, die ohnehin nicht üppig besetzt sind, müssen etliche Arbeitsstunden dafür aufwenden. Sie fehlen dann und im Nachklang für andere Aufgaben.

Seitens des Innenministeriums in München sind zuletzt beim Ortsbesuch des Ministers in Donauwörth keine zusätzlichen Stellen für die hiesige Polizeiinspektion zugesichert worden. Mag sein, dass man sich in München keine fertigen Polizisten backen kann. In der ganzen Republik wurde in schier hippieähnlicher Naivität über Jahre an der Sicherheit gespart. Wehrpflicht weg, Material eingemottet bei der Bundeswehr. Bei der Polizei Stellen abgebaut. Beide Institutionen müssen jetzt mühsam einigermaßen personell fit gemacht werden. Auch bei der Frage der geschilderten Ineffizienz des aktuellen Rückführungssystems ohne Abschiebehaft oder eine realisierbare Anwesenheitskontrolle darf man sich einmal mehr an den Kopf fassen und fragen: Wer hätte es gedacht?

(Lesen Sie hier den Artikel „Asyl: Die meisten Abschiebungen klappen nicht“)

Themen Folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Lesen Sie dazu auch
SIBE9907aaa.jpg
Kaisheim

Busfahrer übersieht Auto beim Rückwärtsrangieren

WhatsappPromo.jpg

Alle News per WhatsApp

Die wichtigsten Nachrichten aus Augsburg, Schwaben
und Bayern ganz unkompliziert auf Ihr Smartphone.

Hier kostenlos anmelden