AfD-Eklat im Bezirk: Räte fordern Konsequenzen
Riedelsheimer und Schiele bestätigen „verstörende Beiträge“ im Gremium
Vor nur wenigen Wochen wurde im Bezirkstag in Augsburg Tacheles gesprochen. Grund dafür: Mitglieder der AfD-Fraktion haben sich in dem Gremium mit „immer wieder verstörenden Beiträgen“ zu Wort gemeldet. So zumindest beschreibt es der Nördlinger Bezirksrat Peter Schiele.
Die Rede ist zum einen von dem Memminger Bezirksrat Thomas Wagenseil, der vor einiger Zeit einmal im Internet Sympathien für die militärischen Erfolge der Waffen-SS äußerte. Und unter Beobachtung des bayerischen Verfassungsschutzes steht. Zum anderen geht es um Wolfgang Reitinger, der – wie Bezirkstagspräsident Martin Sailer (CSU) gegenüber unserer Redaktion betonte – immer wieder infrage stellt, ob bestimmte soziale Ausgaben des Bezirkes etwa für Behinderte, aber auch für Kulturelles, eigentlich sein müssen. Deshalb ergriff Sailer bei der besagten Sitzung ein klares Wort und forderte die AfD-Fraktion auf, sich von ihrem Mitglied Wagenseil zu distanzieren. Das begrüßt auch Peter Schiele. „Intoleranz, jede Form der Ausgrenzung und des Extremismus dürfen hier keinen Platz haben“, sagt er. Deshalb sei es nicht akzeptabel, wenn sich Wagenseil positiv über die Wehrmacht und die Waffen-SS äußere. Das bedeute eine Relativierung des Nationalsozialismus.
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