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Donauwörth

07.05.2019

Ankerzentrum hat Asylverfahren kaum beschleunigt

Schild am Ankerzentrum auf dem Donauwörther Schellenberg – die Bündelung der Behörden dort hatte bislang nicht den Effekt konsequenterer Rückführungen abgelehnter Asylbewerber.
Bild: Widemann (Archiv)

Plus Asylverfahren sollten schneller abgewickelt, abgelehnte Asylbewerber schneller rückgeführt werden - doch das ist beim Ankerzentrum nicht die Realität.

Effizient sollten sie sein, gerade bei jener Frage, die bisher so schwierig zu lösen schien. Die bayerischen Ankerzentren, von denen eines der zentralen in Donauwörth steht, sollten Rückführungen abgelehnter Asylbewerber beschleunigen. Das war eine der Kernmotive für ihre Einführung. Alles sollte an einem Ort gebündelt sein, schneller gehen, geordneter. Sollte. Eigentlich.

Die Zahlen aus Donauwörth, welche die Regierung von Schwaben auf Nachfrage unserer Redaktion mitteilt, sagen allerdings anderes aus. Gerade einmal einige dutzend Ausreisepflichtiger sind aus dem Ankerzentrum auf dem Schellenberg bislang abgeschoben worden.

Anker - der Name ist für viele irritierend

Wer an einen Anker denkt, dem fällt unweigerlich jenes mächtige Gerät aus der Schifffahrt ein – es ist ein Sinnbild für einen Hafen, für Sicherheit, Stabilität. Für die tatsächlich Asylberechtigten unter den auf dem Schellenberg untergebrachten Migranten ist diese Metapher vielleicht nicht ganz unpassend. Für sie ist die Kaserne, beispielsweise nach (nachvollziehbaren) Verfolgungen im Heimatland, erst einmal ein sicherer Hafen. Für die Abgelehnten ist das wohl eher ein schiefes Bild. Sie wären eigentlich verpflichtet, die Anker zu lichten und das Land wieder zu verlassen.

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Näher betrachtet handelt es sich bei dem Begriff schlicht um eine Abkürzung, die es aufgrund ihrer politischen Relevanz ja auch in den Vertrag zur Großen Koalition geschafft hat: „Zentrum für Ankunft, Entscheidung, Rückführung“ bedeutet das Wort. Mit jenen umdeklarierten und neu strukturierten Aufnahmestellen für Asylbewerber sollten die Entscheidungsprozesse an Ort und Stelle gebündelt werden. Tatsächlich sind die Behörden jetzt in den Einrichtungen gebündelt, die Wege wesentlich kürzer. Die Asylbewerber bleiben in den Einrichtungen, bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist: Dann werden sie entweder in die hiesigen Kommunen verteilt – oder aber in ihr Herkunftsland abgeschoben. Soweit zumindest die Theorie.

Nur 38 Personen wurden seit August direkt abgeschoben

Die Zahlen sprechen indessen kaum für eine gesteigerte Effizienz bei den Rückführungen im Vergleich zu den vormaligen Erstaufnahmeeinrichtungen. Seit Einführung der Anker-Einrichtungen zum 1. August vergangenen Jahres bis einschließlich 30. April wurden in Donauwörth 1517 Personen in der ehemaligen Alfred-Delp-Kaserne aufgenommen. „Viele dieser Menschen haben nach Abschluss des Asylverfahrens die Einrichtung wieder verlassen beziehungsweise wurden in die zentrale oder dezentrale Anschlussunterbringung abverlegt“, erklärt die Regierung von Schwaben auf eine Anfrage unserer Zeitung.

Doch was bedeutet das konkret in der Frage der direkten Abschiebungen, die bislang so schwierig zu bewerkstelligen war? Mit den Ankerzentren versprach man sich nicht zuletzt auch hierbei wesentlich mehr Effizienz.

Von den 1517 Personen, welche die Anker-Einrichtung seit August durchlaufen haben, sind gerade einmal knapp über drei Dutzend abgelehnter Asylbewerber direkt aus der Einrichtung, beziehungsweise ihren Außenstellen in Inningen und Kriegshaber, rückgeführt worden – 38 lautet die konkrete Zahl der von hier aus Abgeschobenen.

Eigentlich müsste die Zahl der Rückführungen hoch sein

Woran liegt es nun, dass jene Zahl so niedrig ist, aber die Anerkennungsquote – gerade auch bei afrikanischen Asylbewerbern – ebenfalls vergleichsweise niedrig? Demnach müssten die Abschiebungszahlen recht hoch sein.

Hierzu erläutert die Regierung von Schwaben in Augsburg: Bei „bestandskräftiger Versagung der Anerkennung als Asylberechtigte“ bestehe zwar grundsätzlich Ausreisepflicht – „oftmals scheitert eine Rückführung quasi in letzter Minute. Dass im Falle einer Abschiebung die Person nicht angetroffen wurde oder untergetaucht ist, sind dabei nur zwei der möglichen Gründe“.

So würden Abschiebungen auch teilweise im Vorfeld storniert, wenn Personaldokumente fehlten, der Flug gestrichen wurde oder Rechtsmittel eingelegt wurden. Auch eine akute Erkrankung könne dem Vollzug der Ausreisepflicht entgegenstehen. „Die Zahlen der Rückführungen schwanken daher erfahrungsgemäß“, heißt es abschließend.

Die Hauptherkunftsländer der aktuell in Donauwörth untergebrachten 821 Personen sind die Türkei (rund 40 Prozent), Gambia (rund 30 Prozent) und Nigeria (rund 25 Prozent).

Im Falle der Türkei liegt die Gesamtschutzquote laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg bei aktuell 41,4 Prozent, bei den Nigerianern bei nur 13,9 Prozent. Die Schutzquote bei den Gambiern lag im vergangenen Jahr, wie das Bamf gestern ebenfalls auf DZ-Nachfrage mitteilte, bei lediglich 6,3 Prozent.

Will heißen: Die Zahl der Ausreisepflichtigen wäre demnach eigentlich hoch – bis es oder ob es zu einer ordentlichen Ausreise kommt, steht wiederum auf einem anderen Blatt.

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