Asyl: Gemeinderat sagt ebenfalls „Nein“ zu Flüchtlingshäusern
Die Kommunnalpolitiker haben die Wohnanlage am Dienstagabend einstimmig abgelehnt.
Der Marktgemeinderat Kaisheim hat gestern Abend der Regierung von Schwaben für das geplante Flüchtlingsprojekt eine klare Absage erteilt. Einstimmig lehnte es das Gremium ab, das sogenannte „gemeindliche Einvernehmen“ zu erteilen, also sich mit dem Projekt einverstanden zu zeigen. Diese Entscheidung hatte sich bereits nach der Bürgerversammlung am Montagabend angedeutet. ´
Fraglich ist nun, ob die Regierung das Vorhaben auch gegen den Bürgerwillen durchdrücken wird. Rein formal könnte sie es wohl. Zunächst wird es aber ein neues Prüfverfahren geben, bei dem auch die Gemeinde gehört wird. Was am Ende steht, ist offen. Hoffnungen setzen die Kaisheimer auf ein geplantes Gespräch von Landtagsabgeordneten Wolfgang Fackler mit Staatssekretär Gerhard Eck (beide CSU) im zuständigen Innenministerium.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.