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Landkreis Donau-Ries

21.02.2018

Bauen ohne Schulden

Bild: Thomas Hilgendorf

Der Landkreis will allein in diesem Jahr sechs Millionen Euro am Theodor-Heuss-Gymnasium investieren. Die nächsten Großprojekte stehen schon an.

Landkreis Große Bauprojekte stemmen, keine Schulden machen und gleichzeitig die Kommunen entlasten: Gleich drei Bedingungen waren in diesem Jahr an den Kreishaushalt geknüpft. Wie berichtet, wird derzeit das Theodor-Heuss-Gymnasium in Nördlingen umgebaut und saniert, unter anderem wird es künftig eine moderne Glasfront haben. Alleine sechs Millionen Euro sieht der Finanzplan des Kreises in diesem Jahr dafür vor. Drei Millionen Euro könnten für die Generalsanierung der Anton-Jaumann-Realschule ausgegeben werden. Die Berufsschule Nördlingen schlägt mit 1,42 Millionen Euro zu Buche. Und die nächsten Großprojekte stehen schon in den Startlöchern – etwa das Schulzentrum in Rain, für das heuer rund eine Million Euro vorgesehen ist, der Zwischenbau am Albrecht-Ernst-Gymnasium in Oettingen, die Erweiterung der Holztechnik an der Berufsschule in Donauwörth und die Generalsanierung des Gymnasiums in der Donaustadt.

Angesichts dieser teuren Baumaßnahmen schien es nicht verwunderlich, dass im Etat zu Beginn der Kreisausschusssitzung am vergangenen Montag eine Lücke klaffte. Mehr als fünf Millionen Euro war sie groß – doch sie wurde vergleichsweise schnell und ohne große Diskussionen geschlossen: Unter anderem entschieden die Kreisräte, dass 2018 nicht mehr für die Straßensanierung, konkret den sogenannten Deckenbau, ausgegeben werden soll, wie 2017 – sondern 20000 Euro weniger, also 650000 Euro. Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Mertingen wurde auf 2019 verschoben. Landrat Stefan Rößle sagte, es seien noch Vorarbeiten und Abstimmungen nötig. Zudem wurde bei den laufenden Ausgaben gespart, höhere Zuschüsse unter anderem beim THG eingerechnet und bei den Anschaffungen für die Verwaltung gekürzt. Die restlichen zwei Millionen Euro werden aus der Rücklage entnommen, entschieden die Kreisräte.

Der Landkreis befinde sich in einer „komfortablen finanziellen Situation“ urteile SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Straka. Sie wies angesichts der sechs Millionen Euro für das THG darauf hin, dass noch drei Millionen Euro vom vergangenen Jahr übrig seien, die man noch nicht verbraucht habe. Ob man dann 2018 acht bis neun Millionen abarbeiten könne, stellte sie infrage. Die SPDlerin vertrat die Meinung, dass man die Kommunen noch mehr hätte entlasten können – die Städte und Gemeinden zahlen an den Kreis eine Umlage, die Höhe legt indirekt der Kreistag fest. Genau diese Umlage wird aller Voraussicht nach 2018 um 0,5 Prozentpunkte gesenkt.

Peter Schiele (CSU/AL-JB) sah das anders und richtete den Blick in die Zukunft. Der Landkreis wolle dann schließlich rund 20 Millionen Euro jährlich investieren. Ähnlich argumentierte Helmut Beyschlag (PWG/FDP), der Straka eine „gewisse Widersprüchlichkeit“ angesichts ihrer Aussage zum THG attestierte. Die Kreisrätin hatte sich zuvor gegen Verschiebungen und Verzögerungen bei Schulbauten eingesetzt (wir berichteten). Genau deshalb stimmte Straka auch als einziges Ausschussmitglied gegen das Investitionsprogramm.

Endgültig entscheidet der Kreistag sowohl über den Etat des Landkreises als auch über den Investitionsplan für die kommenden Jahre. Die Sitzung findet am Montag, 19. März statt.

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