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Rögling

14.12.2018

Bürgerbegehren in Rögling: Entscheidung noch vor Weihnachten

In Rögling wird demnächst über das Bürgerbegehren zur Mobilfunk-Sendeanlage entschieden.
Bild: Tanja Sonntag (Archivbild)

In Rögling steht der Termin fest, wann der Gemeinderat den Beschluss über die Zulässigkeit fasst. Auch ein Rücktritt ist dann Thema.

Nun steht der Termin fest: Am Dienstag, 18. Dezember, entscheidet der Gemeinderat in Rögling darüber, ob das Bürgerbegehren für einen Mobilfunkmast außerhalb des Dorfs zugelassen wird. Die Sitzung beginnt um 18.30 Uhr im Gemeindezentrum.

Bekanntlich haben sich die acht Gemeinderäte in einem Beschluss Anfang November für den Schlauchturm des Feuerwehrhauses als Standort für die Sendeanlage entschieden. Nur Bürgermeisterin Maria Mittl stimmte dagegen. Mitglieder des Arbeitskreises Mobilfunk, der sich schon länger formiert hat, wollen dies nicht akzeptieren. Sie starteten ein Bürgerbegehren und sammelten dafür fast 230 Unterschriften.

Stellungnahme eines Anwalts

In einer Sitzung wurde kürzlich erneut über das Thema diskutiert. Gerhard Leinfelder, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Monheim, erklärte, nach seiner Ansicht seien die formalen Voraussetzungen erfüllt. Aus dem Gremium wurden Bedenken laut, dass nicht alles, was die Initiative darlege, auch wirklich stimme. Die Räte beschlossen, einen Anwalt zurate zu ziehen, der das Begehren fachlich und rechtlich prüft. Das Ergebnis soll am Dienstag präsentiert werden. Die Ratsmitglieder müssen in jedem Fall auch über die Zulässigkeit entscheiden, endet doch am 20. Dezember die Frist.

Konrad Fieger will als Gemeinderat aufhören

In der Sitzung stehen aber auch noch andere Themen an: Gemeinderat Konrad Fieger will sein Mandat niederlegen. Über den Antrag haben die Räte abzustimmen. In einem weiteren Tagesordnungspunkt geht es um einen Zuschussantrag des Sportvereins für den Kauf von Spielplatzgeräten.

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