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15.02.2018

Demokratie ist manchmal unbequem

PWG: Stellungnahme zum Kreisverkehr

Die Rainer Stadtratsfraktion der PWG besteht aus zwei Mandatsträgern, die beim Thema Kreisverkehr Ziegelmoos unterschiedlicher Meinung sind. Während sich Erhard Sandmeir zusammen mit CSU, SPD, JBU und BMB jüngst pro Kreisverkehr geäußert hat, vertritt Karl Rehm eine andere Sicht, die er in einer Presseerklärung bekannt gibt.

Er teilt darin mit, dass er in der entscheidenden Abstimmung im Oktober 2017 gegen den Bau des Kreisels gestimmt hat, aber die Meinung der Mehrheit des in einem demokratischen Prozess gewählten Stadtrats akzeptiert. „Ich verstehe aber ebenso die Intention der Initiatoren des Bürgerbegehrens und derjenigen, die sich in die Unterstützungslisten eingetragen haben – das ist Basisdemokratie mit allen Vor- und Nachteilen, auch wenn sie vielen Verantwortlichen in der Politik unbequem erscheinen mag.“

Was Rehm erschreckt, sind die Hinweise auf zunehmende Verhärtung der „Fronten“ und unsachliche Polemisierung und Personalisierung. Sein Appell gilt einer fairen und sachlichen Diskussion. Er bittet um deeskalierende Gespräche und schlägt eine baldige gemeinsame Bürgerversammlung/Diskussionsrunde vor, unter Beachtung klarer Regeln. „Dies würde einer möglichst objektiven und umfassenden Information der Bürger helfen.“ Für diese Bürgerversammlung wäre für ihn auch die Stimmung der Ziegelmoos–Bewohner von großem Interesse.

Was für Rehm aktuell in Rain jedoch immer klarer wird, „ist ein beunruhigender Vertrauensverlust von Teilen der Bevölkerung in die Entscheidungen des Stadtrats und in die dortigen Entscheidungsprozesse. „Mehr Transparenz wäre ein Mittel, dem entgegenzuwirken. Auch diese Diskussion muss im Stadtrat alsbald geführt werden.“ (dz) "Kommentar

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