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Rain

20.05.2020

Der Rainer Stadtrat beschäftigt die DZ-Leser

Die neu Gewählten im Rainer Stadtrat nach ihrer Vereidigung in der konstituierenden Sitzung.
Bild: Anton Färber

Selten erreichen uns so viele Leserbriefe zu einem Thema wie jüngst zur ersten Sitzung des Rainer Stadtrates. Ein Überblick.

Nein, nicht schon wieder!

Zum Artikel "Es knirscht im Gebälk - von Anfang an" vom 14. Mai:

Als Zuschauer dieser Stadtratssitzung denkt man nur "Nein, nicht schon wieder"! Besonders ist mir die Aussage von Claudia Marb aufgefallen: "Man müsse in der politischen Arbeit Mehrheiten generieren". Generieren = "erzeugen, hervorbringen". In einem (kommunal)-politischem Gremium ist jeder Stadtrat dem "Wohl seiner Stadt/Gemeinde und seinem Gewissen" verpflichtet. Dies sind meiner Meinung nach, die einzigen Prämissen, denen ein Stadtrat zu folgen hat. Nun würde ich Frau Marb gerne fragen, mit welchen "Mitteln" sie Mehrheiten erzeugen will? Politischer Druck? Persönlicher Druck? Was sonst noch? Diese Art der Politik haben die Bürger schon vorher erleben müssen.

Kann es richtig sein und zum Wohl der Stadt, die gewählte Vertretung der Stadtteile, um die Kernstadt herum, nach dem Votum der Bürger nicht entsprechend zu beteiligen? Haben nicht alle Gruppierungen im Rainer Stadtrat im Wahlkampf bekundet, sie wollen ein neues und faires Miteinander im Rat begründen? Besonders der SPD-Bürgermeisterkandidat König, unbelastet von den vorhergehenden "Ränkespielen" hat hier beim Wähler "gepunktet". Hat er sich so schnell von seiner Partei einfangen lassen?

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Viele Fragen, die sich nach der konstituierenden Sitzung stellen, die kommenden "Sachentscheidungen" und der Stil des Umgangs miteinander werden die Antwort bringen. Ich will hoffen, dass der neue Bürgermeister Karl Rehm Recht behält, dass man in "Sachfragen" gut zusammenarbeiten kann. Die Personalfragen wurden leider noch nicht in einem neuen Geist beschlossen. Johannes Geier, Holzheim-Bergendorf

Eines demokratischen Gremiums unwürdig

Ich war Zuschauer in diesem Komödienstadel. Danke für die objektive Berichterstattung dieser unglaublichen Aufführung. Wie bestimmte Personen das neue "Miteinander" auslegen, war eines demokratisch gewählten Gremiums unwürdig. Bürgermeister Karl Rehm versuchte wirklich auszugleichen, rannte aber gegen eine Wand aus kindlichem Trotz und "Mir san elf" an. Auch den Begriff "Teambildung" müssen viele missverstanden haben. Besonders die neue Zweite Bürgermeisterin zeigte, was sie von ihrem Ziehvater gelernt hat. Ich kann nur alle Bürger in Rain auffordern: "Geht zu den Stadtratssitzungen". Hier seht Ihr, was elf gewählte Stadträte aufführen. Von Drama bis zur Komödie ist alles geboten - bei freiem Eintritt. Und auch der Applaus der Zuschauer ist diesem Provinztheater sicher. Karl Golling, Rain-Bayerdilling

Nicht der Sache dienlich, nur Machtdemonstration

Während des Wahlkampfes besuchte ich einige Veranstaltungen verschiedener Gruppierungen und Parteien. Vor allem die neuen Töne haben mir gefallen und in mir die Hoffnungen gestärkt, dass das Gegeneinander früherer Jahre nun endgültig der Vergangenheit angehört. Weit gefehlt! Frau Würmseher nennt es "Ein Fehlstart nach alten Mustern". Besser kann man die hier bestehende Situation im Rathaus nicht beschreiben. Irgendwie fühle ich mich als Wähler aus einem Rainer Stadtteil beinahe getäuscht. Fast kommt es mir vor, als wären die Abstimmungen der ersten Stunde weniger der Sache dienlich, um die es ging, als um die Machtdemonstration, die mit einer einzigen Stimme mehr fast lächerlich wirkt. Beinahe müsste ich bereuen, gewählt zu haben. Milan Alesik, Rain-Sallach

Dafür wurdet ihr nicht gewählt

Was war denn das? Ist diese zitierte "linke Tischseite" nur beleidigt oder einfach nur undemokratisch und ignorant? Markige Sprüche im Vorfeld wie "Ideen diskutieren, egal woher" oder "gemeinsam ein Ganzes bilden, man will ja Rain mit seinen Ortsteilen voranbringen" - was ist davon übrig? Auf alle Fälle in der Wahrnehmung: Profilneurosen und Machtgehabe. Auf jeden Fall nicht die Stadt und ihre Bürger. Opposition gleichbedeutend mit Hirn ausschalten und in der Hauptsache dagegen sein. Erinnert an Berlin. Wo bleibt das "neue wertschätzende Miteinander"? In der Summe: Vertrauen verspielt. Ich persönlich bin schockiert, maßlos enttäuscht und traurig. Schämt euch, dafür wurdet ihr nicht gewählt, und das haben wir nicht verdient. Robert Oberfrank, Rain

Die Wahlkampf-Masken vom Gesicht gerissen

Es war ein grotesker Abend, den der neue Rainer "Elfer"-Rat abzog. Erst reißen sich die neuen "Vize"-Bürgermeister selbst die Wahlkampf-Masken vom Gesicht, und mehrfach wird es zynisch. "Wählerwille ist nicht gleich Stadtratswille", kommentierte Zweite Bürgermeisterin Marb eine der Entscheidungen - will heißen, die nächsten sechs Jahre sollen die Kreisverkehr-Verhinderer schweigen. Und das abschließende Angebot vom Dritten Bürgermeister König zur "Diskussion auf Augenhöhe" nach den drei quälenden Stunden interpretiere ich so: "Wir hören euch an, aber wo der Bartl den Most holt, ist jetzt klargestellt."

Erinnert man sich - von Stadtrat Schachaneder zitiert - an das vollmundige Schlusswort von König bei der Podiumsdiskussion, dann darf an seiner Aufrichtigkeit gezweifelt werden. Teambildende Maßnahmen sind derzeit sinnlos. Adalbert Riehl, Rain

Ein breitflächiger Schlag ins Gesicht

Nun war ich das erste Mal bei einer Stadtratssitzung, um die viel gepriesene Zusammenarbeit nach der feierlichen Vereidigung mitzuerleben. Die aktuelle Situation, dass man sich nicht die Hand reicht, hat die rot-schwarze Wand aus CSU, SPD und JBU "wörtlich" genommen und ebenso abgestimmt. Obwohl man den heutigen Bürgermeister Rehm damals nach der Wahl 2014 komplett nach hinten durchgereicht hatte und nicht mal zum Zweiten oder Dritten Bürgermeister gewählt hatte - trotz des erklärten Wählerwillens -, hatten FW, PWG und WVRST jetzt den Anstand, dem Wählerwillen zu entsprechen und Frau Marbs Wahl zur Zweiten Bürgermeisterin mitzutragen. Zum Dank wurde ihnen bei den folgenden Abstimmungen breitflächig ins Gesicht geschlagen.

Das Zusammen ist passé, und der Wähler hat bei dieser Sitzung klar erkannt, dass es wohl für eine offene, sachliche und gemeinsame Politik zumindest in der Anfangszeit keine Chance gibt. Die Roten legen sich zu den Schwarzen ins Bett, und alles ist wie gehabt. Das ganze Gesülze aus dem Wahlkampf ist nichts mehr wert. Herr König, Ihre Sympathie bei Ihrem Wahlkampfbesuch bei mir haben Sie verspielt. Ich hatte nach dem Meinungsaustausch bezüglich Feuerwehr, Katastrophe et cetera und der entsprechenden Abstimmung die Schnauze so gestrichen voll, dass ich gegangen bin. Alles war vorhersehbar und ich habe nicht den Eindruck, dass es besser wird.

Unserem Bürgermeister, der das alles würdig, tolerant und sachlich ertragen hat, wünsche ich die Kraft, diesen Zustand zu bewältigen. Hoffentlich wird "The Wall" in der einen oder anderen Abstimmung vernünftig und denkt an den Wähler und nicht an sich. Unser Bürgermeister ist es wert, daran zu glauben, dass wir eine gute Politik in Rain erwarten können. Die alten Seilschaften denken derzeit nur an sich. Stefan Gastgeb, Rain

Wenn ein Stadtrat nur noch Statist und Handheber ist

"Marb macht’s" - jetzt weiß der Wähler auch, was und in welchem Stil, und auch, dass Macht großgeschrieben wird. Es hat genau eine Stadtratssitzung gebraucht, um den so hochgelobten harmonischen Wahlkampf mit all seinen jetzt offenbar werdenden Lügen als Schöngerede zu entzaubern. Es werden die eingetretenen Pfade der Vorgänger weitergegangen. Genau durch solches Handeln wird das Vertrauen in die Politik zerstört. Es zählt nicht Aufrichtigkeit, sondern jeder ist sich selbst der Nächste, wenn es um die Vergabe von Posten, Aufwandsentschädigungen und Machtdemonstration geht. Denn nur darum ging es in dieser Sitzung. Wer einen anderen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters unterstützt hat, wurde nun öffentlich zurechtgewiesen und bestraft. Es ist zutiefst beschämend, als gewähltes Stadtratsmitglied nur als Statist und Handheber zu dienen, statt den Wählerauftrag ernsthaft anzunehmen und selbst aktiv zu handeln.

Gelernt hat der Wähler nun, zu welchen Teambuilding-Maßnahmen Herr König greift. Auch macht seine Aufforderung zur Diskussion nur dann Sinn, wenn tatsächlich sachlich und ergebnisoffen diskutiert wird und nicht das Abstimmungsergebnis schon vorher feststeht. Durch einen derartigen Start wird gerade diese inhaltliche Arbeit infrage gestellt. Von Demokratie zu sprechen, wo der Bürgerwille aus der Bürgermeisterwahl konterkariert wird und tausende Stimmen völlig unberücksichtigt bleiben, müssten sogar langjährige CSU-Anhänger erkennen. Zur Klarstellung: Betrachtet man alle Wählerstimmen und wählt nicht nur die gerade passenden Zahlen aus, so erhielten CSU/SPD/JBU 43987 und WVRST/FW/PWG 37942 Stimmen. In einer Demokratie geht es neben der Mehrheitsbildung um inhaltliche Auseinandersetzung und das Austarieren von Interessen, und zwar nicht zwangsläufig der eigenen, persönlichen. Gabriele Wenger, Rain-Staudheim

Wahlversprechungen und was von ihnen zu halten ist

Ich hatte mit Spannung auf den Bericht der Donauwörther Zeitung über die konstituierende Sitzung des Rainer Stadtrates gewartet. Schon beim Lesen der Überschrift "Es knirscht im Gebälk - schon von Anfang an" war ich sehr enttäuscht. Aber nach Kenntnisnahme des gesamten Inhalts musste ich ihn gleich noch einmal lesen, um zu versuchen, dieses abgekartete Schauspiel zu verstehen. Ich war in Staudheim bei den Ortsversammlungen der CSU mit Vorstellung der Bürgermeisterkandidatin Claudia Marb und auch der SPD mit Daniel König.

In beiden Versammlungen wurde ausdrücklich und immer wieder auf fundierte und rein sachliche Zusammenarbeit im künftigen Rainer Stadtrat hingewiesen beziehungsweise was sie als Bürgermeisterin oder er als Bürgermeister als wichtigste Aufgabe ihrer Arbeit zugrunde legen werden. Hier sieht man wieder deutlich, was von Versprechungen in Wahlveranstaltungen zu halten ist und wie lange sie anhalten. Schon in der ersten Sitzung des Stadtrates ist alles vergessen und über den Haufen geworfen und einzig alleine zählt, wie bisher schon, die Überlegenheit und Durchsetzungskraft des Stimmrecht Stärksten. Egal wie unsinnig sie ist oder auch nicht.

Ich werde es mir gönnen - wie Karl Golling in seinem Leserbrief empfiehlt - und eine künftige Stadtratssitzung besuchen. Drama und Komödie bei freiem Eintritt und das zu Corona-Zeiten. Wo gibt es das schon? Helmut Kugelmann, Rain-Staudheim

Beide Seiten drehen sich die Tatsachen zurecht

Zur Berichterstattung über die konstituierende Stadtratssitzung in Rain (DZ vom 14. Mai) und den Leserbrief von Karl Golling:

Der Leserbriefschreiber bemerkt, dass der Bericht über die konstituierende Sitzung objektiv gewesen sei. Mit seiner subjektiven Umlandbrille mag er diesen Eindruck durchaus gehabt haben. Als neutraler Beobachter kann ich diesen Eindruck nicht teilen. Die Einleitung eines Absatzes mit "Gleiches Spiel auch bei der Frage, ob Sitzungsgelder ..." und die anschließende Feststellung eines Abstimmungsergebnisses von 16:5 (Ja, genau! Eben nicht 11:10!) darf man tendenziös nennen.

Der Leserbriefschreiber benennt Claudia Marb explizit und bezeichnet sie als Ziehtochter ihres Vorgängers als Zweiten Bürgermeister. Ich weiß ja nicht, was seine Definition eines Ziehvaters ist, aber das Verhältnis dieser beiden scheint der Leserbriefschreiber nur sehr weit aus der Distanz zu kennen, denn ansonsten würden ihm viele Bezeichnungen in den Sinn kommen, aber Ziehvater sicherlich nicht.

Ich möchte noch bemerken, dass es in der konstituierenden Sitzung vor sechs Jahren die Wählervereinigung war, die den Posten des Dritten Bürgermeisters mit Karl Rehm besetzt haben wollte, weil er die meisten Wählerstimmen bekommen hatte. Das wurde seinerzeit vom alten Stadtrat nicht angenommen und in der Folge von den Umlandvertretern (zurecht) auch entsprechend kritisiert. In dieser Legislaturperiode ist man wieder zur altbewährten Praxis zurückgekehrt und hat Herrn König zum Dritten Bürgermeister gewählt. Und siehe da, nun ist es plötzlich nicht mehr in Ordnung, weil kein Kandidat der anderen Tischseite zum Zuge kommt. Sich die Tatsachen zurecht zu drehen, dass man selbst im besten Licht erscheint, das scheinen beide Seiten also leidlich zu beherrschen. Für die Stadt Rain hoffe ich sehr, dass es allen Beteiligten doch noch gelingt, eine konstruktive, sachbezogene Ebene zu finden, denn ansonsten werden das sechs sehr lange Jahre werden. Stefanie Schmid, Neuburg

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