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Wirtschaft

31.01.2015

Drexler mahnt solide Finanzen an

Martin Drexler

Wemding muss knapp eine Million Euro zurückzahlen

Das neue Jahr begann für die Stadt Wemding mit einer negativen Meldung. Nicht nur, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen generell auf einem Tiefpunkt der vergangenen Jahre befinden – nun muss die Kommune auch noch annähernd eine Million Euro an ein einzelnes Unternehmen zurückerstatten. Dies verkündete Bürgermeister Martin Drexler im Stadtrat.

Im Jahr 2014 habe Wemding gerade noch 1,1 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen, berichtete der Rathauschef. Damit liege man weit hinter vergleichbaren Kommunen zurück. Noch dazu schloss das Wemdinger Unternehmen weitere Rückforderungen nicht aus und sprach in diesem Zusammenhang von „notwendigen Steueroptimierungen“. Drexler: „Der Grund für die Rückzahlungen und die geringen Einnahmen liegt im Konzernsteuerrecht, wovon vor allem zwei Wemdinger Unternehmen Gebrauch machen.“ Die Verwaltung richtete in dieser Angelegenheit jüngst zwei Anfragen an die Bundes- und Landespolitik. „Die Antworten lassen keine Hoffnung auf eine kurzfristig verbesserte Situation zu“, erläuterte Drexler. Um diesen Sachstand zu unterstreichen, verlas er die entsprechenden Schreiben von Bayerns Finanzminister Markus Söder sowie des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Michael Meister.

Der Bürgermeister bezeichnete diese Entwicklung auch deswegen als „bitter“, da erst vor kurzer Zeit rund drei Millionen Euro für Grundstücksgeschäfte und weitere Aufwendungen zur nachhaltigen Sicherung der Arbeitsplätze eingesetzt wurden. Dadurch habe sich der Schuldenstand der Kommune auf rund sechs Millionen Euro erhöht.

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„Jetzt ist verantwortungsbewusstes Handeln gefragt“, sagte Drexler in der vergangenen Sitzung. Als Bürgermeister sei es seine Aufgabe, vor unkalkulierbaren Ausgaben zu warnen. „Forderungen und Wünsche sind schnell aufgestellt. Wer diese erhebt, muss auch sagen, wie sie zu bezahlen sind.“ Zahlreiche nicht aufschiebbare Maßnahmen habe die Kommune bereits angestoßen, seien in der Ausschreibung oder müssten rechtlich umgesetzt werden. Alles andere sei zu prüfen.

Auch im Namen des Gremiums wandte sich Drexler abschließend an die Bevölkerung: „Der Stadtrat und der Bürgermeister stehen auch in Zukunft für eine solide Haushaltspolitik, darauf können sich die Bürger verlassen.“ (unf)

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