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Was die Sprecher der Fraktionen zum Haushalt für 2012 sagen
Donauwörth Der Haushalt für 2012 hat bei den Fraktionen im Stadtrat breite Zustimmung gefunden. Die Räte genehmigten das Zahlenwerk einstimmig.
Dr. Bernd Lerch (CSU/EBD) betonte, die Stadt habe „erneut gewaltig investiert“. Zwar sei es erfreulich, dass die Gewerbesteuereinnahmen heuer bei zehn Millionen Euro liegen sollen, jedoch bleibe dies eine unberechenbare Größe. Für 2012 gelte aus Sicht der Fraktion: „Lieber stark sein ohne Schlüsselzuweisung, als schwach mit Schlüsselzuweisung.“ Das Vhs-Gebäude, das heuer eingeweiht wird, erreiche „eine Dimension, die unsere Stadt weithin ausstrahlen lassen wird“. Allerdings gingen auch die Unterhaltskosten stark zulasten der Kommune. Die Schulen und Kindertageseinrichtungen seien Objekte, „die uns lieb und teuer sind“, so Lerch. Der Haushalt für 2013 sei schon jetzt „erheblich vorbelastet“, seien doch einige Projekte verschoben worden, unter anderem die Sanierung des Freibads und das Parkhaus Spindeltal. Kritik übte Lerch am Schuldentilgungsplan des Landkreises. Der gehe voll auf Kosten der Kommunen.
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