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Zwist um Sitzungsordnung

23.01.2019

Emotionale Diskussion in Holzheim

In der Lechgemeinde Holzheim sorgt eine Beschwerde eines Gemeinderats bei der Kommunalaufsicht für Ärger.
Bild: Helmut  Bissinger

Bei der erzwungenen Wiederholung der Sitzung spürt Gemeinderat Helmut Staber Gegenwind.

Es war wohl eine Gemeinderatssitzung, wie es sie in der Lechgemeinde Holzheim noch nicht gegeben hatte. Kurios der Ablauf, emotional die Debatte und am Ende ging es ganz schnell. Aber der Reihe nach.

Bekanntermaßen saßen die Gemeinderäte bereits am 15. Januar zusammen, um über diverse Tagesordnungspunkte abzustimmen. Doch Helmut Staber, Gemeinderat für die Freien Wähler, hatte nicht wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, drei Tage vor der Sitzung die Einladung samt Tagesordnungspunkte bekommen. Er teilte dies der Kommunalaufsicht im Landratsamt mit, die wiederum entschied, dass die Beschlüsse ungültig sind und die Sitzung wiederholt werden muss.

„Ich fühle mich hinters Licht geführt“

Die Gemeinderatskollegen fanden das alles andere als lustig, zumal Staber am 15. Januar nicht gleich auf eine Verschiebung der Sitzung hingewirkt hatte, sondern mitdiskutiert hatte. „Ich fühle mich hinters Licht geführt“, warf Maria Neumair von den jungen Parteiunabhängigen Wähler (JPW) ihrem Gemeinderatskollegen vor. Er habe doch schon seit Herbst die Termine für die Sitzungen gewusst und hätte sich melden können, wenn er die Unterlagen vermisst. Schließlich seien sie alle im Ehrenamt und müssten jetzt wieder Zeit investieren und über das Gleiche abstimmen. Zweiter Bürgermeister Manfred Vogl (JPW) wurde noch deutlicher. „Ich finde das charakterlich schwach, was du hier machst.“ Er könne nicht verstehen, warum man erst die Sitzung durchzieht und dann doch noch nachkartelt. Antonie Eberle (CSU), Dritte Bürgermeisterin, fasste es so zusammen. „Du willst dich nur in den Mittelpunkt stellen.“

„Mich hat das ganze persönlich getroffen“

Helmut Faber, der den Gegenwind seiner Gemeinderatskollegen souverän wegsteckte, rechtfertigte sich: „Ich wollte einfach sichergehen, dass unsere Beschlüsse nicht zu einem späteren Zeitpunkt angezweifelt werden.“ Bürgermeister Robert Ruttmann (CSU) sagte deutlich, dass er nicht überzeugt sei, warum es notwendig gewesen war, überhaupt zur Kommunalaufsicht zu gehen, anstatt mit ihm direkt zu sprechen und auf kurzem Dienstweg das Problem der verspäteten Zustellung zu klären. „Mich hat das Ganze persönlich hart getroffen“, so der Gemeindechef.

Nachdem dann Josef Oswald beantragt hatte, die nun schon 25 Minuten andauernde Diskussion zu beenden, wurden im Eilverfahren die bereits schon einmal besprochenen Punkte angesprochen und abgestimmt – übrigens mit gleichem Ergebnis, wie bereits am 15. Januar. In einer der nächsten Sitzungen soll dann geklärt werden, warum die Post bei der Lieferung der Unterlagen an Helmut Staber Fehler gemacht hatte. (fene)

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