Newsticker

München hebt Maskenpflicht auf und lockert Kontaktbeschränkungen
  1. Startseite
  2. Lokales (Donauwörth)
  3. Erhebliche Investitionen trotz sinkender Einnahmen

08.07.2010

Erhebliche Investitionen trotz sinkender Einnahmen

Die Neugestaltung des Bereichs um den Hofwirt samt Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen in Haupt- und Neuhofstraße ist heuer das größte Projekt der Gemeinde Kaisheim. Fotos: Widemann (2), katg

Kaisheim Die gute Nachricht zuerst: Der Kaisheimer Marktgemeinderat hat es am Dienstagabend im zweiten Anlauf geschafft, den Haushalt für 2010 zu verabschieden. Bekanntlich war der erste Versuch gescheitert, weil die Räte nicht fristgerecht zur Sitzung geladen worden waren. Der Haken: Das Zahlenwerk der Kommune ist alles andere als unumstritten. Nur neun Mitglieder des Gremiums stimmten für den Etat, fünf waren dagegen. Bürgermeister Franz Oppel betonte, "Sparsamkeit und Beschränkung auf das machbare Notwendige" seien in den Vorberatungen wie in den Vorjahren die obersten Ziele gewesen. Dagegen kritisierten einige Räte, der Haushalt beinhalte "geschönte Zahlen" und es werde Geld verschwendet (eigener Bericht).

Nur 190 000 Euro Gewerbesteuer

In seiner Haushaltsrede stellte Oppel fest, dass sich die finanzielle Lage nach einem "guten Jahr 2009" heuer auf breiter Front verschlechtere. Die ohnehin geringen Gewerbesteuer-Einnahmen werden wohl von 290 000 (2009) auf rund 190 000 Euro sinken. Auch Einkommenssteuer-Anteil (minus 209 000 Euro) und Schlüsselzuweisungen (minus 112 000 Euro) verringern sich. Zugleich erhöht sich die Umlage, welche die Gemeinde an den Landkreis zahlen muss, um gut 150 000 Euro.

Dennoch werde der Markt 2010 "wieder in erheblichem Maße investieren". Größtes Projekt sei die Neugestaltung des Platzes um den Hofwirt. Dort werden - wie berichtet - auch gleich Kanal- und Wasserleitungen erneuert. Der Anteil der Gemeinde an den Gesamtkosten beträgt nach Auskunft von Oppel 580 000 Euro.

Erhebliche Investitionen trotz sinkender Einnahmen

Die Sanierungsarbeiten an der Sonderpädagogischen Tagesstätte gehen dem Rathauschef zufolge zügig weiter und sollen im Herbst abgeschlossen werden. Die Maßnahme verschlinge 520 000 Euro. Dank der staatlichen Förderung (Konjunkturpaket II) und der Beteiligung des Landkreises müsse die Gemeinde nur 80 000 Euro beisteuern.

Auf das Dach des sanierten Gebäudes installiert die Kommune eine Photovoltaikanlage. Gut 250 000 Euro sind dafür im Haushalt vorgesehen. "Eine lohnende Investition, die sich - wenn auch erst in einigen Jahren - amortisieren wird", so Oppel.

Als weitere Projekte nannte er die energetische Sanierung des Kindergartens (ist inzwischen abgeschlossen; Restkosten 60 000 Euro), die Erneuerung der Friedhofstreppe in Kaisheim (34 000 Euro) und der Rathaustreppe (30 000 Euro). Die Kaisheimer Feuerwehr bekommt für 72 000 Euro ein neues Mehrzweckfahrzeug. Die Kommune muss einen Anteil von 45 000 Euro tragen.

Für die Kläranlage, die vom Frühjahr 2011 an gemeinsam mit Buchdorf gebaut werden soll, sind im Haushalt 100 000 Euro Planungskosten vorgesehen. Über die Finanzierung des Anteils des Marktes Kaisheim werde sich der Gemeinderat noch ausführlich unterhalten müssen, so Oppel. Der versprach: "Es wird eine für alle Bürger erträgliche Lösung gefunden werden."

Für den ebenfalls im kommenden Jahr ins Auge gefassten Bau einer zweigruppigen Kinderkrippe (wir berichteten) sind im Etat heuer 25 000 Euro an Planungskosten aufgeführt.

Neue Kredite nötig

Um dies alles zu finanzieren und den Haushalt auszugleichen, muss die Kommune neue Kredite in Höhe von gut 860 000 Euro aufnehmen. Bei der gleichzeitig vorgesehenen Tilgung bestehender Verbindlichkeiten in Höhe von fast 700 000 Euro gibt es laut Oppel folglich eine Netto-Neuverschuldung von 165 000 Euro. (wwi)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren