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26.01.2015

Grüne: Pegida verdrängt Naturschutz

Ekin Deligöz
Bild: Ziegelmeir

Die Grünen-Abgeordnete Deligöz fordert in Donauwörth beidseitige Anstrengungen beim Thema Integration

Es wäre eigentlich eine normale Sitzung gewesen, wenn die Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz am Wochenende in Donauwörth nicht jenes brisante Thema angesprochen hätte, das zur Zeit die Menschen im Land bewegt: Pegida und die Konsequenz daraus.

Eine gewöhnliche Tagung des Bezirksvorstands in Donauwörth war zuvor auf dem Programm gestanden, bei der die Grünen zunächst auch über eine Reform diskutierten, die ihrer politischen Arbeit künftig klare Strukturen verpassen soll. So mahnte Sigi Hagl, Vorsitzende im Landesvorstand: „Das Wahljahr ist vorbei. Lasst uns vorausschauen, jetzt folgen Arbeitsjahre.“ Mit ihrer Reform hofft die Partei, sich wichtiger politischer Themen besser widmen zu können und verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Denn wie Deligöz in ihrem Bericht aus Berlin betonte, gelte es vieles anzupacken und große Aufgaben zu lösen – in der Landwirtschaft zum Beispiel.

Dazu fand sie klare Worte und kritisierte die überregionalen Medien: „50000 Menschen gehen auf die Straße und verteidigen das, wofür sie schon lange kämpfen.“ Es sei ein Unding, dass darüber kaum berichtet werde und stattdessen nur über die Pegida-Bewegung zu lesen sei.

Der Respekt vor Tier, Umwelt und vor allem gegenüber den Menschen müsse wieder zunehmen. Derzeit werde sie mit Aussagen konfrontiert, die nicht nur sie belasten, sondern auch für die Nation bedeutend seien. So habe sie bei einem Neujahrsempfang etwas erlebt, was sie menschlich zutiefst enttäuschte. Ein Mitglied von Pegida habe ihr als türkischstämmiger Frau vorgeworfen: „Sie können nichts dafür, dass sie von niederer Genetik sind.“ Nach dieser Aussage habe sie das Gespräch sofort abgebrochen, denn es sei sinnlos, hierzu eine Diskussion weiterzuführen.

Migration ist indessen für Deligöz beidseitig. Eine Hauptfrage sei dabei: Was müssen Staat und Einwanderer leisten, um einen gemeinsamen Nenner zu finden? Dieses Land habe sich weiterentwickelt, meint sie – und dementsprechend müsse sich auch die Kultur verändern. Als dritten Aspekt beschreibt sie die Wirtschaft, wo große Herausforderungen warteten.

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) gefährde, so die Abgeordnete, den Verbraucherschutz und gewährt Gentechnik und Chemie freie Fahrt.

Bezogen auf das Mammutthema Energiewende fragte Deligöz in Richtung bayerische Regierung: „Warum verhindert ihr die Windkraft?“ Und dann sei da auch noch die Bildung, die nicht stehenbleiben dürfe. Deligöz analysierte Fehler, denn entscheidend sei nicht nur wie man aus einer Krise herauskomme, sondern, wie diese entstanden sei. Um so etwas künftig besser zu verarbeiten, dabei helfe auch die Reformkommission Schwaben, die die beiden Landesvorsitzenden Hagl und Eike Hallitzky vorstellten.

Auch das Ehrenamt nahm Raum in der Debatte ein. Brücken müssten gebaut werden, um die Verbindung zwischen ehrenamtlicher Arbeit im Kreis und Land zu schaffen. Außerdem soll ein Gremium entstehen, das die Basis einbindet, wo oft kreative Ideen und Vorschläge herkämen. „Wir wollen eine lebendige und diskussionsfreudige Partei sein“, wünschte sich Hagl und betonte, dass eine Reform dabei helfen würde. "Kommentar Seite 22

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