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Kaisheim

24.06.2017

Häftlinge sollen Kaisheimer Bürger werden

Die Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Kaisheim machen der Gemeindeverwaltung viel Arbeit.
Bild: Wolfgang Widemann

Bürgermeister Martin Scharr startet eine Initiative. Er will der Kommune zu mehr Geld verhelfen.

Um die finanzielle Situation der Marktgemeinde Kaisheim zu verbessern, will Bürgermeister Martin Scharr nichts unversucht lassen. Im Gemeinderat kündigte er eine Initiative an, mit der Kaisheim auf einen Schlag deutlich mehr offizielle Einwohner – und damit auch mehr Steuereinnahmen – bekommen soll.

Bekanntlich ist die Gemeinde ziemlich klamm. Gleichzeitig haben die Mitarbeiter im Rathaus laut Scharr deutlich mehr Arbeit als in anderen Kommunen dieser Größe. Grund: Im Ort befindet sich eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Wenn in diese neue Häftlinge einrücken oder bisherige verlegt oder entlassen werden, muss auch das Einwohnermeldeamt in Kaisheim tätig werden. Zum eigentlichen An- und Abmeldeprozedere kämen zahlreiche Anfragen. „Für unser Einwohnermeldeamt bedeutet das den doppelten Personalaufwand“, erklärt Scharr gegenüber unserer Zeitung. Ganz abgesehen davon erhöhe ein Gefängnis nicht gerade die Attraktivität einer Kommune.

Was den Rathauschef, der vor seinem Amtsantritt selbst in einer JVA tätig war, wurmt: Die dauerhaften Häftlinge im hiesigen Gefängnis werden gesondert betrachtet, sind also keine Einwohner von Kaisheim. Folglich erhält die Gemeinde für diese Männer auch keinen Anteil an der Einkommenssteuer. Die stellt für Kaisheim die wichtigste Einnahmequelle dar. Heuer sind es 2,1 Millionen Euro.

In der Sitzung sagte Scharr: „Es ist für uns wichtig, dass wir es schaffen, die 450 bis 500 gemeldeten Insassen als Einwohner von Kaisheim zu bekommen.“ Damit würde die Marktgemeinde von gut 3800 auf rund 4300 Einwohner wachsen.

Auf Anfrage unserer Zeitung erklärt der Bürgermeister, er wolle alle bayerischen Kommunen vergleichbarer Größe, die sich in einer solchen Situation befinden, an einen Tisch bringen. Scharr nennt Niederschönenfeld und Ebrach als Beispiele. Die Kommunen mit Gefängnissen hätten auch zu verkraften, dass sich seit der Abschaffung der Residenzpflicht immer weniger JVA-Bedienstete im jeweiligen Ort ansiedelten. Gemeinsam sollte man versuchen, bei den politisch Verantwortlichen Gehör zu finden.

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