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Kaisheim-Bergstetten

12.02.2015

Kaputter Bus beschäftigt Behörden

Seit über zwei Monaten steht dieser ausrangierte Linienbus auf einem Parkplatz neben der B2 bei Bergstetten. Was mit dem Bus passiert, der eigentlich einem Litauer gehört, ist noch unklar.

Defektes Fahrzeug steht seit über zwei Monaten auf einem Parkplatz an der B2. Woher der Omnibus kommt und warum der Fall nahe Bergstetten kompliziert ist

Von Wolfgang Widemann

Irgendwann fiel der grün-weiß-rot lackierte Omnibus offenbar einigen Leuten auf, die regelmäßig auf der B2 bei Bergstetten unterwegs sind. Das Fahrzeug mit den roten Nummernschildern stand Anfang Dezember bereits einige Tage auf dem Parkplatz östlich der Bundesstraße. Dies kam den Leuten verdächtig vor und sie verständigten die Polizei in Donauwörth. Zwei Monate später steht der Bus noch immer an besagter Stelle, hat bereits diverse Behörden beschäftigt und wird wohl weiter dort bleiben.

Der Fall erinnert an einen Kleinwagen (Smart) mit DON-Kennzeichen, den der Besitzer 2010 an einem Einkaufszentrum in Weißenburg parkte und nicht mehr abholte (wir berichteten). Während die Behörde diese skurrile Angelegenheit nach fünf Jahren und einigen Wirrungen löste, stellt sie das Fahrzeug nahe Bergstetten vor Rätsel.

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„Ich kann mich nicht erinnern, dass wir schon mal so einen Fall hatten, dass ein Bus dasteht“, erklärt Gerhard Schappin vom Staatlichen Bauamt Augsburg. Dieses ist – so hat sich mittlerweile herausgestellt – für die Sache zuständig, die sich als durchaus kompliziert erweist.

Doch der Reihe nach: Als die Polizei Anfang Dezember den Omnibus in Augenschein nahm, staunten die Beamten nicht schlecht: Hinter der Windschutzscheibe war ein handgeschriebener Zettel ausgelegt. Auf diesem war zu lesen: „Motor defekt.“ Die weiteren Recherchen ergaben, dass es sich um einen ehemaligen Augsburger Stadtbus handelt, der schon 19 Jahre alt ist (Erstzulassung 1996) und inzwischen einem Litauer gehört. Der wollte den Niederflurbus in sein Heimatland überführen. Dafür ließ sich der Mann von der Stadt Augsburg am 1. Dezember ein sogenanntes Kurzkennzeichen ausstellen. Auf dem Weg ins Baltikum blieb der Bus auf der B2 offenbar mit einem massiven technischen Schaden liegen. Der Eigentümer reiste einfach weiter, der Omnibus blieb da.

Die Polizei stellte fest, dass das Kennzeichen nicht mehr gültig war (es lief nur bis 5. Dezember) und der Halter deshalb – weil sich das Fahrzeug im öffentlichen Raum befindet – eine Ordnungswidrigkeit beging. Bei einem solchen Verstoß ist ein Bußgeld fällig. Die Gesetzeshüter brachten einen amtlichen, orangen Aufkleber an der Windschutzscheibe an und setzten dem Eigentümer eine Frist bis 16. Januar 2015, um den Bus zu entfernen. Andernfalls gelte dieser als Abfall und sei zu beseitigen.

Der Termin verstrich, ohne dass etwas geschah. In aller Regel kümmert sich dann das Landratsamt (Sachgebiet Umweltschutz) um ein solches Fahrzeug. Da von diesem momentan aber keine Gefahr für die Umwelt oder den Verkehr ausgeht und der Parkplatz in den Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Bauamts fällt, liegt die Akte jetzt dort.

Wer trägt die Abschlepp- und Standkosten?

Sachgebietsleiter Schappin verhehlt nicht, dass der Bus der Behörde gewisses Kopfzerbrechen bereitet. Normalerweise werde der Eigentümer aufgefordert, das Fahrzeug abzuholen. Andernfalls drohten Zwangsmaßnahmen. Bei dem Bus kenne man zwar den Namen und die Herkunft des Halters, nicht aber dessen Aufenthaltsort. Man versuche, diesen über die Behörden in Litauen ausfindig zu machen. Die Erfolgsaussichten, dass der Kontakt zustande kommt, seien eher schlecht, mutmaßt Schappin: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass da noch was passiert.“

Allerdings sei man darauf bedacht, die Sache rechtlich korrekt abzuwickeln. Der hausinterne Jurist kümmere sich nun um den Fall. Zu klären sei unter anderem, ob beziehungsweise wann der Bus entfernt werden kann.

Eines ist sicher: Verwaltungsrechtliche Maßnahmen sind im Ausland nicht durchsetzbar. Im Hintergrund steht auch die Ungewissheit, wer für mögliche weitere Kosten aufkommt. Muss der Bus abgeschleppt werden, wird schweres Gerät benötigt. Dem Vernehmen nach stellen Firmen dafür 1000 bis 1500 Euro in Rechnung. Je nachdem, wo das Fahrzeug hingebracht wird, können auch noch Standkosten anfallen.

Bis wann über das Schicksal des Omnibusses, von dem mittlerweile die Nummernschilder abmontiert sind, entschieden wird, ist offen. „Es wird darauf hinauslaufen, dass der Bus irgendwann weggeschafft wird“, ist aus dem Staatlichen Bauamt zu hören. Am Ende könnte er auf dem Schrottplatz landen oder an einen Interessenten verkauft werden – falls der Eigentümer nicht doch noch zurückkehrt.

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