1. Startseite
  2. Lokales (Donauwörth)
  3. Kein zweiter Bürgerentscheid in Rögling

Mobilfunk

17.04.2019

Kein zweiter Bürgerentscheid in Rögling

In Rögling herrscht Uneinigkeit über den Standort eines Mobilfunkmastes. Der Arbeitskreis Mobilfunk ist gegen einen Mast in der Dorfmitte.
Bild: Ulrich Wagner

Die Wahl vom 10. März ist ungültig, doch das Bürgerbegehren wird zurückgezogen. Enttäuschung und Resignation beim Arbeitskreis Mobilfunk.

In Rögling wird es keinen weiteren Bürgerentscheid zum Standort des Mobilfunkmastes geben. Der Arbeitskreis Mobilfunk hat sein Bürgerbegehren zurückgezogen. Damit bleibt es wohl dabei, dass der Funkmast auf dem Schlauchturm der Feuerwehr in der Ortsmitte aufgestellt wird, was auch das Ergebnis des knappen Bürgerentscheids vom 11. März diesen Jahres war.

Weiterlesen mit dem Plus+ Paket

Dieser Inhalt ist älter als 30 Tage und steht daher nur Abonnenten mit einem Plus+ Abo zur Verfügung.
Jetzt ab 0,99 € testen

Lesen Sie auch: Rögling: Aufregung am Tag des Bürgerentscheids

In einer vierseitigen Erklärung begründen die Mitglieder des Arbeitskreises ihre Entscheidung. Denn rein formell wäre es möglich gewesen, dass der Bürgerentscheid wiederholt hätte werden können. Das Landratsamt hatte das Ergebnis vom 10. März für ungültig erklärt. Grund dafür war ein Flugblatt gewesen, den die Gemeinderäte von Rögling wenige Tage vor der Wahl an die Haushalte verteilt hatten.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Dessen Inhalt beinhaltet laut Landratsamt einige Rechtsverstöße. So habe das Flugblatt einen angekreuzten Musterstimmzettel enthalten. Dies verstoße gegen das Sachlichkeitsgebot. Außerdem seien Angaben gemacht worden, für die laut Telekom keine Aussicht bestehe, Vertragsinhalt zu werden. Dies erschließe sich einem Leser nicht ohne weitere Informationen. Angesichts des knappen Ausgangs sei nicht auszuschließen, dass bei Beachtung des Paritäts- und Sachlichkeitsgebots möglicherweise ein anderes Abstimmungsergebnis zustande gekommen wäre.

Arbeitskreis Mobilfunk glaubt nicht an Meinungswechsel

Dem Arbeitskreis ist die Einschätzung des Landratsamtes bekannt, möchte aber trotzdem nicht weiter an einer Wiederholung des Entscheids festhalten. „Wir gehen nicht davon aus, dass es selbst durch eine Richtigstellung und durch eine neutrale Berichterstattung des Gemeinderates möglich sein würde eine neue Meinungsbildung in der Bevölkerung zum Sachverhalt Mobilfunk zu erreichen“, heißt es in der Stellungnahme, die dieser Redaktion vorliegt. „Wir sehen nicht, dass diese Schieflage wieder ins Gleichgewicht zu bringen ist“, heißt es weiter.

Nach wie vor sind die Mitglieder des Arbeitskreises aber der Ansicht, dass der Standort des Funkmastes „die falsche Entscheidung für Rögling“ ist. Sie bitten den Gemeinderat die Schlauchturmentscheidung nochmal zu überdenken. Man habe Akteneinsicht nun in die Verträge mit der Telekom erhalten und sei in der Meinung bekräftigt, „dass falsche Darstellungen und Fehleinschätzungen gemacht worden sind“.

Vorwürfe an den Gemeinderat

So werfen die Gegner des Schlauchturm-Standortes dem Gemeinderat vor, nicht transparent über beide Standorte und Anlagen informiert zu haben. Denn nun sei klar, dass die Funkantennen innen wie außen mit den gleichen Leistungsparametern betrieben wird und der Vertrag mindestens für 15 Jahre mit zwei Mal Verlängerung um fünf Jahre laufen wird. Die Telekom werde die maximale Leistung von 500 Watt pro Sektor bei der Bundesnetzagentur beantragen und es stehe ihr frei weitere Installationen vorzunehmen. Zudem werde die Telekom um die Gemeinde kleine Funkzellen errichten, damit die umliegenden Flächen mitversorgt werden können.

Da sich die Funkstrahlung in bebautem Gebiet deutlich schlechter ausbreiten kann, reflektiere die Strahlung mehr und verstärke sich unnötig im Dorf. „Wir verstehen nicht, warum die Gemeinde keinen sachverständigen Gutachter in dieser schwierigen Phase zu Rate gezogen hat, der Aussagen zu Versorgung und Reichweite machen kann“, heißt es abschließend. „Die Bürger, haben ein Recht darauf zu wissen, wie diese Anlage in Zukunft betrieben wird.“

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren