Landkreis Donau-Ries: Klare Botschaft an die AfD im Kreistag

Plus In mehrfacher Hinsicht ist die erste Sitzung des neuen Kreistags historisch. Landrat Stefan Rößle und Ulrich Lange appellieren an respektvollen Umgang.

VonBarbara Wild

In mehrfacher Hinsicht war die erste Sitzung des Kreistags nach der Kommunalwahl historisch. Mit 1,5 Metern Abstand saßen die 60 Kreisräte an kleinen Schultischen in der Stauferhalle statt im großen Sitzungssaal des Landratsamtes – die Hygienevorschriften machten diese besondere Örtlichkeit und Umstände notwendig. Das letzte Mal überhaupt erhielten die Kreisräte ihre Sitzungsvorlagen ausgedruckt, denn ab sofort wird dies nur noch auf digitalem Wege geschehen und damit eine Menge Papier und Kosten gespart. Und das erste Mal nahmen die Vertreter der AfD in den Reihen der demokratisch gewählten Mandatsträger Platz.

Lange: "Bitte nehmen Sie von Populismus Abstand"

Elisabeth Hörr, Ute Langer und Ulrich Singer, der ja auch im Bayerischen Landtag sitzt, sind zu dritt und haben daher nicht den Status einer eigenen Fraktion, sondern einer Gruppierung. Dem Ruf der AfD, in den Parlamenten für Zwischenrufe und Anträge zu sorgen, machte Singer auch gleich alle Ehre. Er meldete sich zu Wort, als die Kreisräte über die Geschäftsordnung diskutierten, also die Richtlinien, wie der Kreistag arbeitet. Singer monierte, dass die AfD nicht bei den Gesprächen der Fraktionsvorsitzenden teilnehmen dürfe – da sie eben keine Fraktion sei. Man hätte diese Größe von fünf notwendigen Mandaten auf drei absenken können. Zudem zweifelte er an, dass die in Zukunft zu bildenden Unterausschüsse mit sechs Kreisräten eine „aufgeblähte Bürokratie“ bedeuten würde und er angesichts von Sitzungsgeldern befürchtet, dass diese Arbeitsgruppen dem Steuerzahler viel Geld kosten.

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