Kommentar: Wemding: Was Recht und was sinnvoll ist

Stadtrat Werner Waimann beschwert sich oft. Das gefällt den Kollegen im Stadtrat weniger.

Eines ist unbestritten: Werner Waimann ist ein äußerst aktiver Stadtrat. Er beschäftigt sich intensiv mit den einzelnen Themen, macht sich Gedanken und bringt sich ein. Was er besonders intensiv betreibt: Er „fragt nach“, wie er immer wieder betont. In der Praxis sieht das so aus: Er schickt – wenn er ein Informationsdefizit sieht – vor Stadtratssitzungen umfangreiche Fragenkataloge ins Rathaus und wendet sich nach Sitzungen beinahe schon regelmäßig an das Landratsamt, um sich bei der übergeordneten Behörde (Rechtsaufsicht) über Dinge zu beschweren, die aus seiner Sicht nicht richtig gelaufen sind. Oder er wendet sich – wie beim barrierefreien Ausbau der Wallfahrtstraße geschehen – an die Regierung von Schwaben.

Unstrittig ist: Waimann hat das Recht dazu. Sicher trägt diese Wachsamkeit mit dazu bei, dass geltende Vorschriften eingehalten werden. Umstritten ist freilich, ob der von dem Ratsmitglied gewählte Weg in dieser Konsequenz und Hartnäckigkeit am Ende auch sinnvoll und zielführend ist. Gerade bei der Gehweg-Frage zeigt sich dies. Hier sind auch die Argumente der Gegenseite stichhaltig: Die Altstadt mit ihrer Enge und ihren Ecken verhindert eine Ideallösung. Mit den vorgelegten Plänen zeigte sich sogar der Behindertenbeauftragte des Landkreises einverstanden. Jeder einzelne Parkplatz hat eine gewisse Bedeutung für die Geschäfte, wechselt doch laut Experten schätzungsweise 20-mal pro Tag das Fahrzeug.

Donauwörth Wolfgang Widemann