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02.07.2010

LSW: Haben endlich Klarheit

Augsburg/Meitingen Das Verwaltungsgericht Augsburg hat, wie gestern berichtet, die Klage der Lech-Stahlwerke (LSW) auf Erteilung der Plangenehmigung für die Schlackedeponie Holzheim positiv entschieden. Der Bescheid der Regierung von Schwaben, mit dem die Genehmigung abgelehnt wurde, ist vom Gericht aufgehoben worden.

Verbesserungen zu erwarten

Für die LSW-Geschäftsleitung begrüßte Dr. Michael Heußen die Entscheidung: "Nach dem langen Hin und Her haben wir in dieser Sache nun endlich Klarheit, weil vor Gericht eben nur die Fakten begutachtet wurden", heißt es in einer Pressemitteilung der LSW. Im Verlauf der Verhandlung habe das Gericht deutlich gemacht, dass die Regierung es versäumt habe, ihre eigene Prüfungspflicht auszuüben. Das Gericht habe auch festgestellt, dass mit der geplanten Änderung der Deponie keine nachteiligen Umweltauswirkungen einhergingen. Vielmehr seien, zum Beispiel durch die vorgesehene Basisabdichtung, deutliche Verbesserungen zu erwarten.

Ein wichtiger Baustein

Die Lech-Stahlwerke dürfen aufgrund der Anordnung der sofortigen Vollziehung die begonnenen Bauarbeiten fortsetzen. "Die Deponie Holzheim ist ein wichtiger Baustein, um die langfristige Entsorgungssicherheit zu gewährleisten", betont Heußen. (pm)

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