Mertinger Straße: Bürgerentscheid im Frühjahr?
Plus Vor gut einem Jahr scheiterte eine BI in Bäumenheim mit dem Antrag auf einen Bürgerentscheid. Welches Ergebnis sich vor dem Verwaltungsgericht abzeichnet.
Im Frühjahr könnte den Bewohnern der Gemeinde Asbach-Bäumenheim nun doch ein Bürgerentscheid zum Thema „Mertinger Straße“ ins Haus stehen. Das Verwaltungsgericht Augsburg wird vermutlich der Klage der Bürgerinitiative stattgeben, die auf eine Zulassung ihres Bürgerbegehrens besteht. Wie berichtet, hatte die Gemeinde diese aus rechtlichen Gründen abgelehnt.
Zwar steht das schriftliche Urteil der vorsitzenden Richterin noch aus, doch sowohl Bürgermeister Martin Paninka als auch der Sprecher der Bürgerinitiative, Manfred Seel, berichten übereinstimmend, über die Tendenz eines mehrstündigen Erörterungstermins. Die Richterin habe wohl formuliert, dass das Bürgerbegehren hätte zugelassen werden können. Allerdings ist diese Entscheidung noch kein niedergelegtes Urteil. Das soll im Februar oder März 2020 gefällt werden.
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