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Landkreis

21.05.2019

Polizei in Nordschwaben filmt bei Einsätzen

Die Polizei in Nordschwaben führt ab sofort solche gelben Kameras mit sich. Das Bild zeigt Mirijam Marschik und Timo Küfner von der Inspektion Donauwörth jeweils mit einer sogenannten Body-Cam. Mit einem Pieps geht die Video- und Tonaufnahme los, die Kamera blinkt dann rot.
Bild: Wolfgang Widemann 

In den Landkreisen Donau-Ries und Dillingen tragen Polizisten jetzt eine Body-Cam. Warum und wann diese eingesetzt wird. 

Gerade wenn Polizisten zu Streitereien gerufen werden, wird es für die Beamten immer wieder brenzlig. Sie werden angepöbelt, beleidigt und manchmal sogar körperlich attackiert. Um solche Situationen möglichst zu vermeiden oder zu entschärfen, haben die Gesetzeshüter in Nordschwaben ab sofort einen neuen Ausrüstungsgegenstand: eine Kamera. Das gelbe Gerät und die Aufschrift „Video Audio“ direkt darunter sind an der Uniform befestigt. Bei Bedarf fertigen die Polizisten damit Videoaufnahmen.

Seit 2016 wurden die sogenannten Body-Cams – so der englische Begriff dafür – ausgiebig in Bayern getestet. Die Erfahrungen seien durchweg positiv, erklärte Projektleiter Robert Kühnel bei einer Pressekonferenz für die Dienststellen im Landkreise Donau-Ries und Dillingen. Dort drückt sich das Thema Gewalt gegen Beamte in Zahlen so aus: 2017 gab es im Donau-Ries-Kreis 64 Fälle. Bei 20 davon lag eine Körperverletzung vor, 28-mal wurden Polizisten beleidigt, fünfmal bedroht. Neunmal gab es Widerstand, einmal eine gefährliche Körperverletzung und einmal eine Nötigung. 15 Gesetzeshüter erlitten jeweils leichte Verletzungen.

18 Kameras werden in den verschiedenen Dienststellen eingesetzt

Im Kreis Dillingen weist die Statistik 57 Fälle aus: 20 wegen Widerstands, 16 wegen Körperverletzung, zwölf wegen Beleidigung, sechs wegen gefährlicher Körperverletzung, zwei wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und einen wegen Nötigung. 26 Beamte wurden leicht verletzt.

Die Dienststellen in den beiden Landkreisen verfügen nun über Kameras. In Dillingen sind es fünf, in Donauwörth und Nördlingen je vier, in Rain und bei der Verkehrspolizei in Donauwörth je zwei und in der Station Wertingen eine.

Die Polizei in Nordschwaben führt ab sofort auch Kameras mit sich. Die Kamera blinkt rot, wenn sie läuft.
Bild: Wolfgang Widemann

Kühnel berichtete, die Kameras hätten sich beispielsweise in der Augsburger Maximilianstraße bewährt. Auf der Partymeile kommt es beinahe schon regelmäßig zu Auseinandersetzungen – und zu Übergriffen auf die Ordnungshüter. Wenn die Body-Cam im Spiel ist, werde die Chance erheblich erhöht, die Sache konfliktfrei zu bewältigen. Ebenso komme es zu keinen Beschwerden mehr über das Verhalten der Polizei.

Die Kamera sei freilich „kein Allheilmittel“, stellte der Polizeidirektor klar. Stünden Menschen stark unter Alkohol oder unter Drogen, kochten die Emotionen so richtig hoch oder sei eine Schlägerei bereits in vollem Gange, „dann hilft es auch nicht mehr“.

Die Kamera soll zum Schutz der Beamten laufen

Robert Kühnel erläuterte auch die rechtlichen Hintergründe. Die Kamera werde nur eingeschaltet, wenn es zum Schutz der Beamten oder Dritter erforderlich sei. Soll heißen: Es müsse eine Gefahr für leben, Gesundheit oder Freiheit einer Person bestehen. Die Polizisten kündigen es jeweils an, wenn sie die Body-Cam aktivieren. Von dem Moment an, von dem die Aufnahme läuft, blinkt die Kamera rot, was auch eine psychologische Wirkung habe. „Wir wollen keine versteckten Aufnahmen machen“, betonte Kühnel, „wir wollen erreichen, dass sich die Angriffe reduzieren und dass wir weniger beleidigt werden“.

Die Daten sind dem Projektleiter zufolge verschlüsselt und werden ausschließlich per Kabel auf den Server der jeweiligen Inspektion geladen. Die Daten werden dann nach 21 Tagen gelöscht – außer es wird konkret wegen einer Straftat ermittelt. Dann wird das Video an die Staatsanwaltschaft weitergegeben.

Beim Gebrauch der Kamera spiele die Erfahrung der Polizisten eine wichtige Rolle, so Kühnel. Jeder Beamte werde im Umgang mit der Body-Cam intensiv ausgebildet. Für die Gesetzeshüter gebe es keine Pflicht, die Kamera am Körper zu tragen. Dies geschehe freiwillig. Das neue Gerät wird wohl hauptsächlich im Streifendienst eingesetzt.

Lesen Sie dazu den Kommentar von Wolfgang Widemann: Kamera am Polizisten: Weniger Angriffe?

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