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Rainer Stadtrat: Ein Fehlstart nach alten Mustern

Kommentar Von Barbara Würmseher
13.05.2020

Die nach wie vor bestehenden Fronten und Gräben im Rainer Stadtrat sind unübersehbar.

Es war ein frommer Wunsch, den der neue Rainer Bürgermeister Karl Rehm in seiner Antrittsrede in der konstituierenden Sitzung hoffnungsfroh äußerte: Er sprach versöhnlich von einer Chance auf ein „neues Miteinander“ im Stadtrat, von einem „Zusammenwirken der Kräfte“ anstelle eines Gegeneinanders, wie es in der vergangenen Legislaturperiode so oft zu spüren war. Doch überdauerte diese schöne Vision kaum mehr als eine halbe Stunde der Jungfernsitzung des neuen Gremiums. Was danach kam, wirkte mitunter beinahe grotesk.

Die nach wie vor bestehenden Fronten und Gräben sind unübersehbar: Die komplette linke Tischseite aus Blickrichtung des Bürgermeisters mit CSU, SPD und JBU stimmte bei jeder, wirklich jeder relevanten Entscheidung als geschlossene Einheit gegen die rechte Seite, auf der WVRST, PWG und FW sitzen. Stereotyp hoben Christsoziale, Sozialdemokraten und Jungbürger/Unabhängige ihre Hände, um sämtliche Anträge der Umländer, Freien Wähler und Parteifreien geschlossen abzuschmettern – wohl wissend, dass sie als Einheit auf jeden Fall eine Stimme Mehrheit haben. Da ging es doch gar nicht mehr um inhaltliche Aspekte. Da ging es nur noch ums Prinzip. Was da demonstrativ zur Schau gestellt wurde, war (vorab beschlossenes) Rudelverhalten.

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Die Diskussion ist geschlossen.

13.05.2020

Ist diese linke Tischseite nur beleidigt oder einfach nur undemokratisch und ignorant? Ich bin schockiert!
Schämt euch, für das wurdet ihr nicht gewählt.