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Donauwörth

10.03.2018

Sag mir, wie viel Bäume blühen

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Siedlungsstraße mit Bäume: der Tiroler Ring.
Bild: Widemann

Hinter einer vermeintlich kleinen Anfrage an den Stadtrat steckt mehr. Es geht letztlich auch um das gesunde Klima in der Stadt. Dort zeigt man sich zurückhaltend.

Solche Anfragen, wie sie Gustav Dinger an den Rat der Stadt Donauwörth gestellt hat, können nerven. Weil sie der Verwaltung zusätzliche Arbeit bescheren, die freilich stets einen vollen Schreibtisch hat. Dennoch steckt hinter einer vermeintlich nebensächlichen Frage nach dem Soll- und Ist-Zustand hinsichtlich des Baumbestands in den Siedlungen mehr.

Seitdem vor einigen Jahren der sogenannte „Baumstreit“ am Tiroler Ring in Riedlingen die Anwohner polarisierte, ist man etwas vorsichtiger geworden im Rathaus. In der ökologischen Debatte um den Baumbestand haben die Ratsmitglieder als auch die Verwaltung gelernt, wo die empfindlichen Punkte der Bürger liegen – und auch, wo letzten Endes der Nutzen der Bäume liegt, welcher Aufwand aber andererseits damit zusammenhängt.

Erste Anfrage im November 2014

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Bäume sind indes obligatorischer Bestandteil der behördlichen Bebauungspläne. Es ist in den meisten Fällen vorgesehen, dass in den städtischen Siedlungsgebieten Bäume angepflanzt werden müssen. Dinger, Stadtrat der ÖDP in Donauwörth, betont, dass Bäume „Bestandteil eines rechtskräftigen Bebauungsplans“ seien. Um einen Überblick über Soll- und Ist-Bestand zu bekommen, hatte Dinger erstmals am 4. November 2014 eine Anfrage mit dem Titel „Bäume – geschützt und nicht (mehr) vorhanden“ gestellt. Nach über drei Jahren wurde sie jetzt im Stadtrat behandelt. Kurz vorher, so Dinger – im Dezember –, habe die Verwaltung lediglich rückgefragt, ob denn der Umfang der detaillierten Anfrage nicht reduziert werden könne.

Dinger wehrt sich gegen das Abtun der Wichtigkeit seiner Anfrage: „Prinzipiell sollte die Beantwortung einer derartigen Anfrage eigentlich kein Problem sein, da ja alle in Bebauungsplänen festgesetzten oder anderweitig geschützten Bäume zwangsläufig bekannt sein müssten.“ Ferner bestehe auch in Donauwörth ein Baumkataster – „aufgrund obergerichtlicher Grundsatzurteile zur Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen“, wie das Ratsmitglied erläutert. Bäume in der Stadt – es ist ein vermeintliches Randthema. Doch wenn sie fehlen, dann merkt es jeder Bürger, zumindest indirekt. Der Naturschutzbund Deutschland etwa schreibt dazu: „Eine herausragende Rolle spielen Straßenbäume, da diese sowohl durch Staubfilterung, Verdunstung und Sauerstoffproduktion die Stadtluft verbessern, als auch durch Verschattung einer Aufheizung des Straßenraums entgegenwirken.“

Unterschiedliche Meinungen

Dass jetzt Soll und Ist des Baumbestandes auf öffentlichem Grund analysiert werden soll, wurde im zuständigen Bauausschuss unterschiedlich aufgenommen. Während Oberbürgermeister Armin Neudert äußerte, der Stadtrat überprüfe den Baumbestand ohnehin „fortwährend“ im Zuge der Behandlung von Bauanträgen, sagte Günter Schwendner (SPD/ BfD), am Vorschlag Dingers nach einer Bestandsaufnahme sei „nichts auszusetzen“. Birgit Rößle (CSU) nannte den Antrag „hervorragend“ und nannte den Riedlinger Spielplatz als Beispiel für einen Ort mit eigentlich gewolltem aber eben bis dato nicht ausreichendem Baumbestand.

Ihr Parteikollege Wolfgang Fackler sprach dagegen von einem großen Aufwand, „für das, dass ich nachher eine Dokumentation habe“. Eine solche Dokumentation allerdings scheint unerlässlich, um gegebenenfalls Lücken zu erkennen und entsprechend handeln zu können.

Aus dem städtischen Tiefbauamt kamen derweil ebenfalls Bedenken, die Bestandsaufnahme könne zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Von bis zu 160 Stunden war die Rede. Kein Verständnis für die Kritik hatte derweil der Antragsteller: „Die Bebauungspläne liegen digital vor und sind recht einfach abzugleichen“, sagte Dinger. Zu hohe Wichtigkeit mochte der ein oder andere Ratsherr den Bäumen nicht zugestehen. Von einer Arbeit für Praktikanten (über die das Bauamt derzeit nicht verfügt) war im Gremium beispielsweise die Rede. Schließlich soll es nun der Kompromiss lösen: Mit 80 Stunden Aufwand soll nun eine abgespeckte Bestandsaufnahme im Bauamt erarbeitet werden. Demnach sollen 28 Bebauungspläne der vergangenen zehn Jahre überprüft werden.

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