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Mertingen

14.01.2021

Sitzungen bis Mitternacht: Tagt der Mertinger Gemeinderat zu lange?

In der Grundschule Mertingen tagt der Gemeinderat - und das offenbar meistens recht lange.
Bild: Wolfgang Widemann

Plus Gemeinderätin Christine Riepold kritisiert die Dauer der Sitzungen, die teils über mehr als vier Stunden gehen. Jetzt gibt es einen Kompromiss.

Die Mertinger Gemeinderätin Christine Riepold ( CSU) befürchtet einen Konzentrationsverlust, wenn das Gremium weit mehr als vier Stunden tagt. Nachdem dies in der Vergangenheit mehrmals der Fall war, stellte sie den Antrag, die Sitzungsdauer künftig zu begrenzen. Das Gesuch zog sie am Ende jetzt aber wieder zurück.

Was war geschehen? Mehrmals hatte der Mertinger Gemeinderat bis eine halbe Stunde vor Mitternacht beraten. „Aber selbst zu der vorgerückten Stunde haben wir noch gute Entscheidungen getroffen“, meinte Bürgermeister Veit Meggle nun, als der Rat den Antrag behandelte.

Mertinger Bürgermeister sieht Diskussionsfreude im Gemeinderat

Er verwies darauf, dass man zum Anfang der Legislaturperiode beschlossen hatte, im Drei-Wochen-Rhythmus den Gemeinderat einzuberufen. Meggle räumte freilich ein, „dass es manchmal spät geworden ist“. Dies sei aber auch der Diskussionsfreude geschuldet, die er keinesfalls unterbinden wollte.

Ein Großteil der Mitglieder im Rat schloss sich dieser Meinung an, lobte auch, dass es „bei der Bevölkerung gut ankomme, wenn wir ausführlich debattieren“. Die Sitzungen, wie von Riepold gefordert, um 22 Uhr abzubrechen, sei nicht zielführend, argumentierte Bürgermeister Meggle. Das „Überziehen“ solle aber die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden.

Riepold soll nun immer die Uhr im Auge behalten

Ulrike Hampp-Weigand wollte den Antrag von Riepold mehr als einen Appell verstanden wissen. Josef Saule nahm die Diskussion zum Anlass, um dem Gemeindeoberhaupt ausdrücklich dafür zu danken, „dass wir sehr gute Sitzungsvorlagen bekommen“. Dadurch sei jeder optimal informiert. Das führe, wie Meggle hinzufügte, zu einem „offenen Meinungsaustausch“. Kurt Niebler riet davon ab, einen „strikten Zeitrahmen zu setzen“.

Am Ende zog Christine Riepold ihren Antrag zurück. Einen Teilerfolg darf sie dennoch für sich verbuchen: Sie bekam den Auftrag, künftig als „Zeitwächterin“ zu fungieren. Dies wollen ihre Kollegen so verstanden wissen, dass sie es sein solle, „die künftig die Uhr im Blick hat“. Sie könne durchaus und jederzeit, so der Kompromiss, einen Antrag zur Geschäftsordnung „zur Beendigung der Diskussion“ stellen und so für eine Abkürzung der Debatte sorgen.

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