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Streit um Bürgermeister-Posten

13.08.2019

Steht Buchdorf vor einem Bürgerentscheid?

Wer wird 2020 die Geschicke im Rathaus Buchdorf übernehmen? Ein ehrenamtlicher oder ein berufsmäßiger Bürgermeister? 
Bild: Markus Erdt (Archiv) 

235 Bürger wollen weiterhin einen berufsmäßigen Bürgermeister in ihrem Dorf. Dafür haben sie ihre Unterschrift gegeben. Wie es nun weitergeht. 

Die PWG in Buchdorf möchte mit einem Bürgerbegehren erreichen, dass das Amt des Bürgermeisters in ihrer Gemeinde weiter hauptamtlich bleibt. Damit würde der amtierende Rathauschef Georg Vellinger bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten können (DZ berichtete).

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Nach eigenen Angaben der Parteifreien haben diese am Wochenende bereits die notwendigen Unterschriften gesammelt, um per Bürgerentscheid über die Bürgermeister-Frage abstimmen zu lassen. 235 Bürger haben bereits unterschrieben. Die Fragestellung lautet im Kern: „Sind Sie dafür, dass der Bürgermeister in Buchdorf weiterhin Beamter auf Zeit (berufsmäßiger Bürgermeister) bleibt?“ Im ersten Schritt dieses basisdemokratischen Verfahrens bei Gemeinden mit einer Größe bis 10000 Einwohnern müssen die Initiatoren zehn Prozent der Personen zu einer Unterschrift bewegen, die ihren Hauptwohnsitz in Buchdorf haben und zudem auch vom Alter her zur Wahl zugelassen sind. 140 Unterschriften wären notwendig gewesen.

Listen sind schon bei der VG Monheim 

Die Listen wurden von der PWG bereits bei der Verwaltungsgemeinschaft in Monheim zur weiteren Prüfung eingereicht. Die VG muss nun innerhalb eines Monats entscheiden, ob der Entscheid zugelassen wird. Dann müsste dieser innerhalb der nächsten drei Monate an einem Sonntag stattfinden. Jeder Gemeindebürger ist dann stimmberechtigt.

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Bekanntermaßen geht es der PWG, die mit der CSU-Fraktion und Bürgermeister Georg Vellinger (66) im Dauerstreit liegt, vor allem darum eine weitere Amtszeit des CSU-Rathauschefs zu verhindern. Der hatte offen erklärt, darüber nachzudenken, ob er nicht als ehrenamtlicher Bürgermeister weiter arbeiten will. Dafür ist bis 90 Tage vor der Wahl eine Änderung der Gemeindesatzung durch den Gemeinderat notwendig. Für eine neue Amtszeit als berufsmäßiger Bürgermeister ist Vellinger zu alt. Sollte der Gemeinderat bei dieser Entscheidung dafür stimmen, dass der Bürgermeister in Buchdorf weiterhin hauptamtlich ist, wäre der Bürgerentscheid hinfällig. Die Entscheidung des Rates wäre für ein Jahr bindend.

2005 standen die Gemeindebürger ja bereits schon einmal vor der Entscheidung. Damals lautete die Frage: „Soll der 1. Bürgermeister ehrenamtlich sein?“ Damals votierten 62 Prozent der teilgenommenen 928 Bürger mit „Nein“.

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