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Rain

19.02.2018

Über 2000 Unterschriften gegen den geplanten Kreisverkehr

An dieser Stelle soll der Kreisverkehr im Rainer Ziegelmoos entstehen. Doch das Projekt ist umstritten.
Bild: Würmseher

Die Sammlung der Bürgerinitiative in Rain, die gegen das Projekt im Ziegelmoos ist, ist beendet. Wie es nun weitergeht.

Am Wochenende ist die Unterschriften-Aktion der Rainer Bürgerinitiative (BI) „Stoppt den Ziegelmoos-Kreisverkehr“ zu Ende gegangen. Die BI hat insgesamt 2037 Stimmen gesammelt, die sie jetzt an Bürgermeister Gerhard Martin übergibt.

Etwa 620 Stimmen – zehn Prozent der Wahlberechtigten – wären laut den Initiatoren der Aktion nötig gewesen, damit es im nächsten Schritt zum Bürgerentscheid kommt. Die Stadt Rain hat nun einen Monat lang Zeit, zu prüfen, ob die formalen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Kommt der Bürgerentscheid

Ist das Bürgerbegehren zulässig, könnte der Stadtrat alternativ zum Bürgerentscheid auch selbst beschließen, das Projekt Ziegelmoos-Kreisverkehr aufzugeben. Kommt es zum Bürgerentscheid, dann muss dieser spätestens nach drei Monaten stattfinden. Mit Zustimmung der Vertreter des Bürgerinitiative kann es auch bis zu sechs Monaten dauern.

Parallel zu diesem offiziellen Verfahren laufen Bemühungen der Bürgerinitiative, sich zusammen mit Bürgermeister und Vertretern des Stadtrats zu einem sachlichen Austausch zu treffen.

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