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Landkreis Donau-Ries

18.01.2020

Was jeder über die Wahl wissen sollte

Am 15. März ist in Bayern Kommunalwahl.
Foto: Philipp Schröders (Symbolbild)

Am 15. März bestimmen die Bürger, wer ihren Heimatort und den Kreis für sechs Jahre regiert. Ein Überblick.

Am Sonntag, 15. März, entscheiden im Landkreis Donau-Ries rund 105000 Bürger, wer in ihrem Heimatort für die nächsten sechs Jahre die Geschicke lenkt. Es ist Kommunalwahl, und für viele der bisher 72 verschiedenen Kandidaten in der Region hat die heiße Phase des Wahlkampfes schon begonnen. Will heißen: Sich an den Haustüren persönlich vorstellen, bei Informationsveranstaltungen in Ortsteilen das Wahlprogramm erklären oder am Info-Stand am Samstagvormittag Gespräche führen. In wenigen Wochen werden dann Wahlplakate zum Ortsbild gehören. Ab wann diese aufgehängt werden und wo, legt die jeweilige Plakatierungssatzung der einzelnen Kommunen fest. In der Regel aber dürfen die Parteien rund sechs Wochen vor der Wahl Wahlplakate aufhängen. Was jeder zur Kommunalwahl in der Region wissen sollte, haben wir zusammengefasst:

  • Wahlberechtigt sind alle volljährigen EU-Bürger (Stichtag 15. März), die zwei Monate vor der Wahl ihren Hauptwohnsitz im Landkreis haben. Bei der Wahl 2014 waren das exakt 103151 Personen. Folglich dürfen auch ausländische Mitbürger in ihren Wohnorten wählen. Seit 2019 dürfen auch Menschen, für die ein Betreuer in allen Angelegenheiten bestellt ist, an den Wahlen teilnehmen.
  • Im Landkreis Donau-Ries werden die Bürgermeister und die Gemeinde- oder Stadträte der 44 Kommunen für die kommenden sechs Jahre bestimmt. Die Zahl der Sitze im Gremium ist abhängig von der Größe der Kommune. Die Donauwörther werden erstmals 30 Stadträte wählen, da die Stadt die Zahl von 20000 Einwohnern überschritten hat. Bisher waren es 24 Stadträte. Zudem entscheiden die Bürger über den Amtsinhaber des Landratspostens und die Besetzung des Kreistages.
  • Bisher sind 72 Kandidaten für die verschiedenen Bürgermeisterämter im Kreis nominiert. Die meisten Bewerber gibt es in Nördlingen mit fünf, genausoviele Interessenten gibt es für den Landratsposten. In Donauwörth, Monheim, Harburg, Rain und in Buchdorf sind es vier. Die endgültige Zahl der Kandidaten entscheidet sich bis zum 23. Januar um 18 Uhr. Bis dahin haben die Parteien und Gruppierungen Zeit, ihre Wahlvorschläge bei den Gemeindeverwaltungen oder der Kommunalaufsicht (Landrats- und Kreistagswahl) einzureichen. Diese werden dann geprüft und die zugelassenen Wahlvorschläge, also Kandidaten und Listen, veröffentlicht.
  • Am 15. März von 8 bis 18 Uhr können die Wahlberechtigten in ihrem Stimmbezirk ihre geheime Wahl treffen. Je ein Kreuz setzt der Wähler für den Bürgermeister- und Landratskandidaten. Die Zahl der Stimmen für das kommunale Parlament in seinem Ort richtet sich nach Anzahl der Sitze. In einer Gemeinde mit acht Sitzen im Gemeinderat hat der Wähler dafür acht Stimmen. Für den Kreistag hat er 60 Stimmen. Es gibt allerdings verschiedene Möglichkeiten, diese zu verteilen.
  • Alle Wahlberechtigten, die am Stichtag 35. Tag vor der Wahl (9. Februar) bei einer Gemeinde in Bayern für eine Wohnung gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten von ihrer Gemeinde bis spätestens drei Wochen vor der Wahl, also dem 23. Februar, eine postalische Wahlbenachrichtigung. Mit dieser können sie eine Zusendung der Stimmzettel beantragen, was spätestens bis 13. März, 15 Uhr, geschehen sein muss. Allerdings weist die Kommunalaufsicht im Landratsamt darauf hin, dass Wahlunterlagen per Post spätestens am 12. März abgeschickt werden sollten. Nur so ist eine rechtzeitige Auslieferung an die Gemeinde möglich. Der Wahlbrief muss auf jeden Fall spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr bei der auf dem Umschlag genannten Stelle (Wahlamt der Gemeinde) eingehen.
  • Wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt, gilt als gewählt. Schafft dies auf Anhieb kein Kandidat, kommt es am Sonntag, 29. März, zu einer Stichwahl. Bei vier Kandidaten ist es wahrscheinlich, dass dies eintritt. Bei der Kommunalwahl 2014 gab es in Bäumenheim und Huisheim eine Stichwahl.
  • Die neue Wahlperiode beginnt am 1. Mai.

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