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Rögling

17.01.2019

Zwei Bürgerentscheide zum Mobilfunkmast

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Die Frage beim Bürgerentscheid 1 in Rögling lautet: „Sind Sie dafür, dass der Mobilfunkmast auf dem von der Telekom angebotenen Feuerwehrschlauchturm gebaut wird?“
Bild: Wolfgang Widemann

Die Bürger in Rögling können am 10. März mehrere Kreuzchen machen – auch bei einer Stichfrage. Zuvor sollen die Bewohner informiert werden.

Die Entscheidung über den möglichen Standort für einen Mobilfunkmast in Rögling fällt am Sonntag, 10. März. Diesen Termin hat der Gemeinderat festgelegt. Zugleich einigten sich die Kommunalpolitiker mit den Initiatoren eines Bürgerbegehrens auch auf den weiteren „Fahrplan“ bis zu den Bürgerentscheiden.

Davon gibt es nun gleich zwei. Grund: Nach der Sitzung im Dezember, bei der die Räte das Bürgerbegehren für zulässig erklärten, das einen Standort außerhalb des Dorfs erreichen möchte, reichte Zweiter Bürgermeister Richard Kohl ein Ratsbegehren ein. Bekanntlich hatten alle Mitglieder des Gemeinderats – ausgenommen Bürgermeisterin Maria Mittl – Anfang November dafür gestimmt, die Sendeanlage auf dem Schlauchturm des Feuerwehrhauses zu installieren. Daran halten die Räte weiterhin fest. Da das Gremium jetzt einstimmig das Ratsbegehren genehmigte, haben die Bürger am 10. März die Möglichkeit, ein zweites Kreuzchen zu machen – und zwar zur Frage: „Sind Sie dafür, dass der Mobilfunkmast auf dem von der Telekom angebotenen Feuerwehrschlauchturm gebaut wird?“

Bei Bürgerbegehren fast 230 Unterschriften gesammelt

Die Frage des anderen Bürgerbegehrens auf dem Stimmzettel lautet: „Sind Sie dafür, dass der Mobilfunkmast auf dem von der Telekom angebotenen Außenstandort Flurnummer 634 gebaut wird?“ Der befindet sich gut 400 Meter außerhalb des Orts. Im Rahmen des Bürgerbegehrens hatte die Initiative fast 230 Unterschriften dafür gesammelt. Das sind mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten in Rögling.

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Zweiter Bürgermeister Kohl schlug in seinem Antrag auch eine Stichfrage vor. Diese segnete der Gemeinderat ebenfalls einstimmig ab. Die Stichfrage lautet: „Falls die beiden Bürgerentscheide 1 und 2 in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten: Welche Entscheidung soll dann gelten?“ Alternativen sind „Standort Schlauchturm“ und „Außenstandort Flurnummer 634“.

Gemeinderat Martin Wittmann vertrat die Ansicht: „Es führt zu mehr Demokratie, wenn die Bürger aus mehreren Möglichkeiten auswählen können.“ Bürgermeisterin Maria Mittl merkte an, mit zwei Fragen sei die Angelegenheit eindeutiger.

Initiative befürchtet viele ungültige Stimmen

Die anwesenden Vertreter des Arbeitskreises Mobilfunk, der das erste Bürgerbegehren angestoßen hatte, äußerten Bedenken, ob angesichts der beiden Entscheide und der Stichfrage jeder Bürger noch durchblicke. „Überall, wo so etwas stattfand, gab es einen hohen Anteil an ungültigen Stimmen“, erklärte Robert Hofmeier, einer der Sprecher des Bürgerbegehrens.

Bürgermeisterin Mittl und ihr Stellvertreter zeigten sich optimistisch, dass die Bürger damit keine Probleme haben werden. Im Vorfeld des 10. März haben die Röglinger auch die Möglichkeit, sich nochmals zu informieren. Zunächst soll im Amtsblatt der Stimmzettel für die Bürgerentscheide erläutert werden. In dem Mitteilungsorgan bekommen die Initiative und der Gemeinderat die Möglichkeit, ihre Argumente auf jeweils zwei Seiten darzustellen.

Info-Veranstaltung am 14. Februar

Am Donnerstag, 14. Februar, findet in Rögling zudem eine Veranstaltung statt. Bei dieser haben beide Seiten die Gelegenheit, ihre Argumente für den jeweiligen Standort vorzuschlagen. Alles soll ausgewogen dargelegt werden. Anschließend ist eine Fragerunde geplant. Beginn ist um 19.30 Uhr im Nadlerhaus.

Wie berichtet, will die Telekom in Rögling den Mobilfunkmast errichten, um den Empfang zu verbessern. Die kleine Gemeinde ist eine der wenigen Kommunen, auf deren Gebiet noch keine solche Sendeanlage existiert. "Kommentar

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