Es sind Millionenprojekte, die längst nicht jede Kommune alleine stemmen kann. Das neue Hallenbad „kraterbad“ in Nördlingen soll mehr als 30 Millionen Euro kosten, der Neubau des Bäumenheimer Bades rund 24 Millionen Euro. Umso erfreuter dürften die jeweils Verantwortlichen zur Kenntnis nehmen, dass der Landkreis sich mit hohen Summen an den Betriebs- und Investitionskosten beteiligen wird. Doch das hat nicht nur Auswirkungen auf Nördlingen und Bäumenheim.
„Großzügig“ – dieses Wort fiel in der Sitzung des Kreisausschusses gleich mehrmals. Beim Blick auf die anberaumten Summen konnte das auch kaum verwundern. Es sind nämlich mehrere Millionen Euro, die der Kreis in den kommenden Jahren zur Verfügung stellt, um den Schwimmunterricht der weiterführenden Schulen im Landkreis zu unterstützen. Es sei schlicht eine Aufgabe des Landkreises, Schwimmmöglichkeiten für die Schüler zur Verfügung zu stellen, betonte Landrat Stefan Rößle. „Ansonsten müssten wir ein Schulschwimmbad bauen.“ Da erscheint die nun gefundene Lösung doch einfacher, selbst wenn sie immer noch kompliziert ist.
Kreis rechnet mit Mindestbelegung in Bäumenheim und Nördlingen
Dabei kommt der Kreis den Kommunen recht weit entgegen. Statt eine Aufteilung der Kosten nach der tatsächlichen Nutzung zu berechnen, wird eine Mindestbuchungszeit festgelegt. „Das geschieht, um den Betreibern eine gewisse finanzielle Sicherheit zu geben“, erklärt Kreis-Kämmerer Martin Müller. Für Bäumenheim werden künftig 18,75 Zeitstunden (aktuell 7,25) sowie für Nördlingen 14,5 Zeitstunden (derzeit 11,25) berechnet. Darüber hinaus wird von einer Einfachbelegung der Hallenbäder ausgegangen. Das heißt, dass man in dieser Zeit jeweils von einer Nutzung durch eine Schulklasse ausgeht. Bei einer Belegung durch zwei oder drei Klassen wäre der Anteil für den Kreis sonst geringer.
Darüber hinaus wird aber zusätzliches Geld fließen, wie der Kreisausschuss mit lediglich einer Gegenstimme beschloss. Beide Kommunen beantragten nämlich eine Aufstockung der Kostenbeteiligung des Kreises an den Ausgaben, die nicht mit dem Schulsport zusammenhängen. Damit beteiligt sich der Kreis anteilig auch an den Investitionskosten. Und zwar mit einem Aufschlag von 50 Prozent auf die kalkulatorischen Kosten. Die Mittel werden dauerhaft und zusätzlich im Kreishaushalt zur Verfügung gestellt und haben damit auch Einfluss auf die Kreisumlage. Somit sitzen alle Kommunen im Donau-Ries-Kreis mit im Boot.
Konkret bedeutet das eine deutliche Mehrbelastung für den Kreishaushalt. „Wir geben zehnmal so viel aus wie derzeit,“ sagt Landrat Rößle. Der Kreis zahlt momentan rund 70.000 Euro Gebühren für die Nutzung der Hallenbäder in Nördlingen, Bäumenheim, Monheim, Rain und Harburg. In Zukunft steigt der Betrag auf etwa 700.000 Euro jährlich. Das bedeutet 0,3 Prozent bei der Kreisumlage. Auf 30 Jahre gerechnet bedeutet das für das Nördlinger „kraterbad“ inklusive Zins eine Beteiligung von rund 5,7 Millionen Euro, für das Bäumenheimer Hallenbad sind es etwa sechs Millionen Euro.
Kostenregelung findet breite Zustimmung im Kreisausschuss Donau-Ries
Aus den Fraktionen kam kaum Widerspruch gegen dieses Vorhaben. Steffen Höhn (CSU) verdeutlichte den gesellschaftlichen Nutzen: „Es ist ein klares Bekenntnis zum Schwimmunterricht in unseren Schulen.“ Es seien alle Schüler der Landkreis-Schulen abgedeckt, sogar die Berufsschüler. „Es ist wichtig, dass das am Ende über die Kreisumlage von allen mitgetragen wird. Für solche Aufgaben ist diese da.“
0,3 Prozent bei der Kreisumlage sei eine Hausnummer, gab Albert Riedelsheimer (Grüne) zu bedenken. Er stimme dem nur mit Bauchschmerzen zu. „Wir müssen schon schauen, dass der Unterricht dann regelmäßig stattfindet.“ Hier nahm Riedelsheimer aber weniger die Schulen und Lehrer in die Pflicht als die Landesregierung. „Diese ist dafür verantwortlich, dass genug Lehrer da sind.“ In diese Kerbe schlug auch Claudia Müller (SPD). „Wir brauchen Lehrer mit Schwimmscheinen.“ Riedelsheimer regte an, zum Beispiel auch Schwimmkurse finanziell zu fördern. Dazu stellte Kämmerer Müller aber fest, dass dies Aufgabe der Kommunen sei und der Landkreis hier rechtlich keine Handhabe habe.
Helmut Beyschlag (PWG) verwies darauf, dass die Kinder vieler Bürger die weiterführenden Schulen besuchten. „Es dient also letztlich den Bürgern. Was soll man denn aus der Kreisumlage bezahlen, wenn nicht das?“ Außerdem sorgten die Hallenbäder für eine höhere Attraktivität des Landkreises. Auch Florian Riehl (Freie Wähler) äußerte sich zustimmend. Einzig Elisabeth Hörr von der AfD stimmte gegen den entsprechenden Antrag.
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