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Aichach-Friedberg

14.12.2020

Corona-Zuständigkeiten: Wer blickt da noch durch?

In Mering wurden am Dienstagmorgen bereits Schilder für die Maskenpflicht am Marktplatz aufgehängt. Bauhofmitarbeiter Willi Gaisbauer brachte die Schilder an.
Bild: Eva Weizenegger

Plus Ständig gibt es neue Corona-Vorschriften. Das betrifft vor allem Schulen und Kindergärten. Auch für die Kommunen im Kreis ist die Situation nicht ganz einfach.

Maske auf, Maske runter und dann doch wieder auf - die Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie verändern sich ständig. In vielen Bereichen sind die Vorschriften eindeutig, in anderen dafür nicht immer nachvollziehbar. Vor allem bei Schulen und Kindertagesstätten. Das macht es auch für die Kommunen im Wittelsbacher Land nicht einfach.

Über die Situation ärgert sich etwa Merings Bürgermeister Florian Mayer, der sich von Seiten der Regierung klare Regeln erhofft: "Uns wäre schon geholfen, wenn sich nicht ständig alles ändern würde. Beinahe täglich gibt es neue Anweisungen seitens der Bundes- oder der bayerischen Regierung. Da ist gerade ein Hygienekonzept erstellt, schon ist es nicht mehr aktuell."

Corona-Regelungen: Das bemängelt Merings Bürgermeister

Vor allem viele Erzieherinnen in den Kindertagesstätten würden über die sich häufig ändernden Handlungsanweisungen klagen. Mayer: "Das bringt Unruhe in die Einrichtungen. Es ist auch so schon schwierig genug für alle Beteiligten." Besonders problematisch sieht der Meringer Bürgermeister auch, dass niemand nachvollziehen könne, wer zuständig ist. "Vielen fehlt das Verständnis für die Entscheidungen der Gemeinden. Natürlich gibt es Regelungen, aber in dieser ohnehin schon komplizierten Zeit blickt so kaum mehr einer durch."

Die Beschwerden in der Meringer Verwaltung nahmen laut Mayer vor allem im Vorfeld des erneuten Lockdowns zu. "Gerade die Eltern können oft nicht verstehen, warum ihr Kind jetzt doch wieder eine Maske im Unterricht tragen muss oder warum ihr Kind im Kindergarten nicht betreut werden kann."

Schon im Juli gab es einen Fall im Meringer Kindergarten Sommerkeller. Damals war die Mutter eines Kindes positiv auf das Coronavirus getestet worden. Mayer erinnert sich: "Wir sollten plötzlich selbst entscheiden, wie wir mit dem Fall umgehen. Das war absolutes Neuland für uns. Da hätten wir uns mehr Unterstützung gewünscht." Am Ende entschied sich die Gemeinde, nur die entsprechende Gruppe des Kindergartens in Quarantäne zu schicken.

Das ist nur ein Beispiel, warum Mayer nicht zufrieden mit den Regelungen ist. Insgesamt wünscht sich der Meringer Bürgermeister mehr Verständnis: "Auch von Seiten der Eltern und Bürger wäre es gut, wenn man sich in die Situation der Gemeinden und Erzieher hineinversetzt."

Auch mit der Maskenpflicht im Gemeindegebiet war Mayer nicht unbedingt einverstanden. Aktuell gilt diese am Marktplatz. "Landratsamt und Polizei wollten zunächst auch den Bereich am Badanger sperren. Da dort aktuell aber keine Veranstaltungen stattfinden, war das in unseren Augen nicht sinnvoll. Wir konnten das zum Glück klären."

Friedbergs Bürgermeister lobt die Corona-Maßnahmen

Auch bei Friedbergs Bürgermeister Roland Eichmann gehen regelmäßig Beschwerden ein. Dennoch lobt er die Corona-Regelungen: "Es ist für niemanden einfach. Aber es gibt klare Regelungen. Gerade im schulischen Bereich haben wir als Stadt keine Handhabe. " Eichmann fügt hinzu: "Ich weiß, dass in den Einrichtungen regelmäßig gelüftet und alles getan wird, damit die Auflagen eingehalten werden."

Auch in der Friedberger Innenstadt gilt die Maskenpflicht.
Bild: Thomas Goßner

In diesem Zusammenhang hebt der Friedberger Bürgermeister die gute Zusammenarbeit mit dem Landratsamt hervor: "Natürlich ist die Stadtverwaltung nicht immer mit allem einverstanden, aber insgesamt wird in Aichach-Friedberg sehr gute Arbeit geleistet." Auch die Maskenpflicht in der Friedberger Innenstadt hat Eichmann akzeptiert: "Entschieden hat das Landratsamt, aber wir haben schon angemerkt, wo es Sinn macht und wo nicht." Über die Zeiten der Maskenpflicht lasse sich aber streiten.

Aichachs Bürgermeister: Die Menschen halten sich an Corona-Regeln

Im März wurde auch das Aichacher Rathaus laut Bürgermeister Klaus Habermann mit Anweisungen "zugeschüttet" und hatte alle Mühe, damit klarzukommen. "Die deutsche Bürokratie arbeitet fleißig, aber nicht immer logisch", sagt Habermann. Es seien so viele E-Mails mit Anweisungen gekommen, dass die Verwaltung kaum Zeit gehabt habe, alle zu lesen. Von drei Rundschreiben hätten sich auch mal zwei widersprochen. Aber Habermann versteht, dass es gerade im ersten Lockdown etwas chaotisch zuging. "Es war eine völlig neue Situation für alle Kommunen, aber auch die Behörden und das Gesundheitsamt haben so etwas noch nie gehabt", erklärt Habermann. Es hätten erst einmal alle mit der neuen Situation umgehen müssen.

Insgesamt hat Habermann den Eindruck, dass Behörden und Freistaat diese "verrückte Situation" gut gemanagt hätten. Der Bürgermeister sagt, er sei nicht mit allen Verordnungen einverstanden. "Aber wer zu entscheiden hat, muss schließlich auch Verantwortung tragen", sagt er. Da verstehe er die Vorsicht auf Seiten der Verantwortlichen.

Eltern und Großeltern protestierten in Aichach gegen die Maskenpflicht für Kinder, indem sie erst mit Plakaten bei einer Stadtratssitzung auftauchten und dann Plüschtiere mit Mund-Nasen-Schutz und Schilder vor dem Landratsamt ablegten.
Bild: Claudia Bammer

Häufig passiert es Habermann zufolge, dass zum Beispiel Eltern sich bei ihm oder dem Stadtrat über die Maskenpflicht im Unterricht beschweren. Dabei sind die Kommunen und auch der Landkreis nicht für diese Regelung zuständig und können sie daher auch nicht ändern. Manchen Leuten sei nicht klar, wer für die Corona-Maßnahmen zuständig sei.

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