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Dasing

16.10.2019

Dasing beendet Wahlplakate-Wildwuchs

Dasing will Schluss machen mit zahllosen Wahlplakaten am Straßenrand. Das soll kosten sparen und die Umwelt schonen.
Bild: Marcus Merk (Symbolfoto)

Plus Weil sie umweltschädlich und ineffektiv seien, sollen Plakate in Dasing zur Kommunalwahl nur an wenigen Stellen hängen. Braucht es eine Verordnung?

Der Dasinger Gemeinderat will ein Zeichen für den Klimaschutz setzen und die Zahl der Wahlplakate deutlich reduzieren. Auf Kreisebene scheiterten solche Bestrebungen bisher. Thierhaupten dagegen hat bereits eine entsprechende Verordnung.

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Wahlplakate in Dasing: Parteien wollen Beschränkung

Alle Jahre wieder sehen Anwohner sie an nahezu jeder Ecke ihres Wohnortes: Die Plakate von Kandidaten für Gemeinderat, Landrat, Bundestag oder Europaparlament. Und jedes Mal steht dahinter ein enormer Ressourcenverbrauch. Ist der noch angemessen in Zeiten, in denen man doch genau bei diesen sparen und die Umwelt schonen will? Nein, sind sich Dasings Lokalpolitiker einig.

Im Wahlkampf für den Gemeinderat, der im März 2020 neu gewählt wird, soll der Plakate-Wildwuchs ein Ende haben. Nur noch an zwei bis drei zentralen Stellen wollen die derzeit im Gremium vertretenen Gruppierungen – CSU, Freie Wähler und Aktive Bürger – werben. „Wir haben es in der Hand, hier ein klares Zeichen zu setzen“, meinte Zweite Bürgermeisterin Anne Glas (Aktive). Den Antrag dazu hatte die CSU gestellt.

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Dasing: Keine Verordnung gegen wildes Plakatieren

Es herrschte Einigkeit, dass es heutzutage nachhaltigere und auch effektivere Wege gebe, um vor Wahlen auf die eigene Gruppierung aufmerksam zu machen. Die Lokalpolitiker wollen jedoch zunächst auf eine schriftliche Verordnung verzichten. „Rechtlich ist das ganze nämlich schwierig durchsetzbar. Zudem wäre die Kontrolle schwierig“, erläuterte Bürgermeister Erich Nagl (FW). Stattdessen setzt man auf eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Beteiligten.

„Wenn jetzt aber beispielsweise die AfD kommt und sich nicht daran hält, können wir nichts tun“, gab Nagl zu bedenken. Für seine Parteikollegin Iris Neusiedl ist das allerdings kein Grund, den Schritt zu unterlassen: „Wenn wir uns hier einig sind, ist das viel wert und eine gute Entscheidung – in finanzieller Hinsicht und für die Umwelt.“ Die Standorte, an denen auf großen Plakatwänden geworben werden soll, stehen noch nicht fest.

Kreistag einigte sich nicht auf weniger Wahlplakate

Ganz neu ist die Idee der Abkehr von flächendeckenden Wahlplakaten nicht: Kreisrätin Eva Ziegler (Unabhängige) hatte sich bereits im Herbst 2018 dafür eingesetzt, dass die Parteien auf diese Form der Eigenwerbung bei der Europawahl 2019 verzichten. Landrat Klaus Metzger (CSU) hatte sich seinerzeit offen für eine Reduzierung gezeigt: "Ich muss mich nicht an jedem Baum hängen sehen." Entscheidende Veränderungen gab es seither nicht.

Besonders problematisch sind bei Wahlwerbung sogenannte Hohlkammerplakate. Sie bestehen aus Polypropylen statt aus Papier. Dadurch sind sie zwar wasserfest, allerdings auch besonders unökologisch. "Jede Gruppierung hat Probleme, Leute fürs Plakatieren zu finden. Mit den Hohlkammerplakaten geht das wesentlich einfacher", hatte seinerzeit Merings Bürgermeister Hans-Dieter Kandler deren zunehmenden Einsatz erklärt.

Wahlplakate: Thierhaupten hat Verordnung

Per Verordnung gegen das wilde Plakatieren vorgegangen ist im Jahr 2013 bereits Thierhaupten. In dem Regelwerk heißt es: "Der Markt Thierhaupten stellt sechs Wochen vor Wahlen, Volksbegehren,Volksentscheiden und Bürgerentscheiden ihm gehörende Anschlagtafeln an bestimmten Standorten den Parteien und Wählergruppen kostenfrei zur Verfügung. (...) Ansonsten ist die Anbringung von Werbeflächen (...) unzulässig."

Dasings Bürgermeister Nagl möchte sich nun auch bei den Kollegen aus Thierhaupten danach erkundigen, welche Erfahrungen es dort mit der Verordnung gibt. In der Folge soll nochmals im Gemeinderat diskutiert werden, ob ein Schriftwerk auch für Dasing künftig eine Option darstellt.

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