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Datenschutz

21.03.2016

Diese Sorglosigkeit kann teuer werden

Persönlichkeitsrechte müssen auch in Vereinen geschützt werden. Doch das Thema wird oft auf die leichte Schulter genommen

Von Gartenleidenschaft bis hin zur Sportbegeisterung bietet die Stadt Friedberg mit über 230 eingetragenen Vereinen beinahe jedem die Möglichkeit, mit Gleichgesinnten gemeinsame Interessen zu verfolgen. Doch auch im Verein müssen Persönlichkeitsrechte gewahrt werden.

Der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) empfiehlt Vereinen daher dringend, einen standardisierten Paragrafen in die Mitgliedschaftsverträge aufzunehmen. Inzwischen sei dieser bei Vereinen im Landkreis auch in fast jeder Beitrittserklärung zu finden, erklärt Brigitte Laske. Die Vorsitzende des Sportkreises Aichach-Friedberg des BLSV merkt an, dass noch immer ältere Verträge existierten, die entstanden seien, bevor das neue Datenschutzgesetz 2009 in Kraft getreten ist. „Aber auch die werden nach und nach erneuert“, sagt sie zur gängigen Praxis.

Wie aus dem Paragrafen der aktuellen Erklärung hervorgeht, handelt es sich bei den gespeicherten Mitgliedsdaten um Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Abteilungszugehörigkeit von Mitgliedern. Auch wird darauf hingewiesen, dass diese Daten von Mitarbeitern und Mitgliedern nur für Vereinszwecke genutzt werden dürfen. Doch reicht eine solche Erklärung aus, um sicherzustellen, dass die Daten in Vereinen wirklich sicher sind und nicht zweckentfremdet benutzt werden?

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Thomas Färber von der Friedberger Anwaltskanzlei Götz & Färber ist spezialisiert auf Vereinsrecht. Dass die Datenschutzerklärung in diesem Umfang prinzipiell ausreicht, kann er bestätigen. Neben der Tatsache, dass nicht nur Sportvereine davon betroffen seien, gebe es aber noch eine weitere Sache zu beachten: „In Vereinen, bei denen mit neun oder mehr Mitarbeitern ein Arbeitsverhältnis besteht, muss vom Vorstand zusätzlich ein Datenschutzbeauftragter bestimmt werden“, erklärt der Anwalt. Dieser dürfe jedoch auch Mitglied im Verein sein, solange er zumindest Grundkenntnisse im Datenschutz habe. „Das geht auch ohne Jurastudium“, scherzt er. Doch wie kommt es, dass Vereine dieses Amt oft nicht besetzen, obwohl es sein müsste?

Über 400 Mitglieder zählt die DJK Friedberg. Die Datenschutzerklärung, wie sie der BLSV empfiehlt, gebe es, meint der Vorsitzende Heinz Schrall. „Einen Datenschutzbeauftragten haben wir aber nicht extra“, sagt er. So geht es aber nicht nur der DJK. Dass die Information über die Notwendigkeit eines Datenschutzbeauftragten bisher einfach nicht bis in die Vorstände der Vereine durchgedrungen sei, ist Thomas Färber bekannt. „Das ist aber keine Entschuldigung“, meint er. „Sollte jemand die Ordnungswidrigkeit anzeigen, kann das eine Geldstrafe von bis zu 25000 Euro nach sich ziehen“, warnt der Jurist.

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