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Friedberg

06.08.2020

Finanzen: Trägt das Rekordjahr 2019 Friedberg durch die Corona-Krise?

Friedberg verbuchte im Jahr 2019 Rekordeinnahmen.
Bild: Alexander Kaya (Symbolbild)

Plus Friedberg hatte 2019 finanziell das beste Ergebnis seit Jahren. Der Millionen-Überschuss wird vor allem Familien freuen. Allerdings stehen schwierige Zeiten bevor.

Im Gegensatz zu Kommunen wie Mering geht Friedberg gut gewappnet in die wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Finanzreferent Wolfgang Schuß konnte dem Stadtrat bei der Vorstellung der Jahresrechnung für 2019 ein sehr gutes Ergebnis präsentieren. Allerdings warnte er auch vor schmerzhaften Einschnitten.

Der Überschuss 2019 ermöglicht der Stadt, sich trotz der Corona-Krise einer wichtigen Aufgabe zu widmen, nämlich der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder. Wie berichtet, stehen hier mehrere Projekte bevor, um den Mangel zu beheben. Dazu wurde aus dem Überschuss von 2019 eine Sonderrücklage „Schaffung Kinderbetreuungsplätze“ in Höhe von 6,3 Millionen Euro gebildet. (Mehr dazu lesen Sie hier.)Bei einer staatlichen Förderung für Neubauten in Höhe von 50 Prozent ergibt dies eine Investitionssumme von 12,6 Millionen Euro – das wären mehrere Kinderhäuser.

Friedberg nahm 2019 vier Millionen Euro mehr ein als geplant

Wie aber kommt es zu dem „Rekordjahr“, wie es Bürgermeister Roland Eichmann ( SPD) bezeichnete? Ursachen gibt es laut Finanzreferent Schuß mehrere. So nahm die Stadt vier Millionen Euro mehr ein als geplant. Und das bei einem Gesamthaushaltsvolumen von etwa 110 Millionen. Der Hauptanteil bei dem Zuwachs entfällt auf die Gewerbesteuer. Dieser Trend wird sich allerdings nicht fortsetzen.

Für das Jahr 2020 werden bundesweit Rückgänge von 25 Prozent bei der Gewerbesteuer prognostiziert. Das bedeutet in Friedberg über 4,5 Millionen Euro weniger. Bei der Einkommensteuer wird der Rückgang momentan auf acht Prozent, also 1,8 Millionen geschätzt. „Eine schmerzliche Entwicklung“, kommentierte Schuß.

Die Stadt kann nicht alle geplanten Projekte umsetzen

Außerdem gab die Stadt weniger aus als geplant. Es konnten nämlich bei Weitem nicht alle Projekte umgesetzt werden, die der Stadtrat beschlossen hatte. Das ist in Friedberg seit Jahrzehnten der Fall und liegt laut Schuß daran, dass die Verwaltung nicht die entsprechenden Kapazitäten hat.

Problematisch wird es vor allem, wenn ein Mitarbeiter wegen Krankheit oder Kündigung ausfällt. Eine Stadtverwaltung von der Größe Friedbergs habe dann meist keine Vertretung parat und vieles könne dann nicht umgesetzt werde. „Der Haushalt bringt für dieses Jahr also ein Drittel unerledigter Aufgaben aus dem Vorjahr mit“, so der Kämmerer.

Hier kommt auch die Kehrseite einer Einsparung zum Tragen: Die Stadt gab nämlich 1,1 Millionen Euro weniger für Personal aus, als sie geplant hatte. Das lag daran, dass Stellen unbesetzt waren. Auch in der Verwaltung herrscht Fachkräftemangel. Stark betroffen war und ist vor allem die Bauverwaltung. Mehrere Millionen Euro an Mitteln für Hoch- und Tiefbau konnten daher nicht eingesetzt werden.

Die Stadt Friedberg investiert in geförderten Wohnungen in der Afrastraße.
Bild: Michael Postl

Die Stadträte freuten sich dennoch über das Ergebnis. Manfred Losinger von der CSU meinte strahlend: „Wir sind praktisch schuldenfrei.“ Die Stadt hat nämlich durchaus Schulden, und zwar über 20 Millionen Euro. Davon beruhen aber rund zwölf Millionen auf den geförderten Wohnblöcken an der Afrastraße.

Diese werden nach und nach durch die Miete refinanziert. Die Finanzaufsicht wertet sie daher nicht als Schulden. Die restlichen Millionen würden theoretisch durch den Überschuss ausgeglichen, der nun in die Kitas fließt.

Wird Friedberg von staatlichen Hilfen profitieren?

„Glänzend“ fand das Ergebnis auch SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Sasse-Feile, die froh ist, dass der Überschuss Familien zugutekommt. Claudia Eser-Schuberth prognostizierte seitens der Grünen eine Zukunft, die „nicht rosig, aber auch nicht dunkelschwarz“ sein werde. Ihr macht allerdings die Fluktuation in der Stadtverwaltung Sorgen.

Wie es wirklich weitergeht, könne man momentan nicht absehen, meinte Bürgermeister Eichmann. Auf der einen Seite gehen ihm zufolge die kommunalen Spitzenverbände davon aus, dass die Gewerbesteuer weiter sinkt – um bis zu 50 Prozent.

ndererseits sei noch nicht klar, inwieweit Friedberg von den versprochenen staatlichen Entlastungszahlungen profitieren wird. „Es werden eventuell noch weitere Sparrunden nötig sein“, glaubt er. Aufgrund der unklaren Situation will der Friedberger Rathauschef den Haushalt 2021 auch erst im Januar auf die Tagesordnung nehmen.

Lesen Sie dazu den Kommentar: Der Friedberger Stadtrat hat seine Chance verpasst

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