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  3. Friedberg: Finanzmisere: Jetzt beginnt in Friedberg das große Streichkonzert

Friedberg
05.04.2020

Finanzmisere: Jetzt beginnt in Friedberg das große Streichkonzert

Die als Cum-Ex-Deals bekannte Mehrfacherstattung von Steuern ist nach Ansicht des Landgerichts Bonn eine Straftat.
Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Plus Wegen Corona fehlen zehn Millionen Euro im Haushalt der Stadt Friedberg. Die ersten Projekte sind deshalb bereits gestoppt. Bürgermeister befürchtet „Bruchlandung“.

Geschätzt zehn Millionen weniger an Steuereinnahmen: Bürgermeister Roland Eichmann befürchtet, dass die Corona-Krise die Stadt stark schwächen und auf lange Sicht beschäftigen wird. Die Grünen-Fraktion im Stadtrat sieht das offenbar genauso und hat einen Antrag gestellt, dass der Stadtrat in seiner am 23. April geplanten Sitzung angesichts der dramatischen finanziellen Entwicklung eine Prioritätenliste erstellen soll. Dazu solle die Verwaltung eine Auflistung der bereits begonnen und der vor der Vergabe stehenden Projekte vorlegen.

In Friedberg zeichnet sich eine dramatische finanzielle Entwicklung ab. So steht die Sanierung der Bahnhofstraße auf der Kippe.
Foto: Michael Postl (Archiv)

Laut Eichmann haben die einzelnen Referate und Abteilungen bereits begonnen, den Etat zu durchforsten. Erste Projekte wurden bis auf Weiteres gestoppt, eine halbe Million Euro Einsparpotenzial sei gefunden. Ihm ist aber klar, dass das bei Weitem nicht reichen wird. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt betrüge – ohne Corona berechnet – sieben Millionen. Das ist Geld, das die Kommune investieren kann. Selbst wenn man Investitionen auf Null setzt, fehlen drei Millionen. Eichmann hat bereits mit vielen Unternehmen telefoniert, um die Lage zu sondieren. Außerdem liegen die Rückerstattungen für Gewerbesteuervorauszahlungen bereits jetzt bei drei Millionen Euro.

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