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Friedberger Stadtpolitik ohne jedes System

Friedberger Stadtpolitik ohne jedes System
Kommentar Von Thomas Goßner
21.02.2020

Immer wieder werden die Kommunalpolitiker in Friedberg von Entwicklungen überrumpelt. Das hat seinen Grund.

Kalt erwischt wurden die Friedberger Stadträte von den Millionen, die für das Erdaushublager am Lueginsland zu investieren sind. Entsprechend groß war bei Teilen der Kommunalpolitiker die Empörung, auf die Schnelle und aus ihrer Sicht ohne ausreichende Grundlage eine solche Entscheidung treffen zu sollen. Zu Recht?

Tatsache ist: Die gesetzlichen Grundlagen für den Umgang mit Erdaushub sind nicht neu. Erste Richtlinien gab es schon zur Jahrtausendwende, spätestens ab 2015 rückte das Thema immer stärker in den Fokus. Bereits damals drohten der Marktgemeinde Mering staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, weil sie Aushub auf ungenehmigten Flächen lagerte.

Friedberg hätte genug Zeit gehabt, um zu reagieren

Lange Zeit also, in denen man auch in Friedberg auf die Notwendigkeit eines Zwischenlagers hätte aufmerksam werden und die entsprechenden Weichen hätte stellen können. Doch noch immer bedurfte es des Drucks durch das Landratsamt, bis man auf die rechtlichen Anforderungen reagierte. Jetzt muss es schnell gehen und wird entsprechend teuer.

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Immer wieder lässt sich Friedbergs Stadtpolitik von Entwicklungen überraschen, die bei näherem Hinsehen längst erkennbar gewesen wären. Dasselbe trifft auf die Archivgalerie an der Pfarrstraße zu, von der es diese Woche ebenfalls schlechte Nachrichten gab: Weil alle Hinweise auf den schlechten Zustand des Gebäudes seit Jahren in den Wind geschlagen wurden, steht jetzt – zumindest vorübergehend – ein Totalausfall des Gebäudes im Raum, das für das kulturelle Leben in Friedberg doch eine wichtige Rolle spielt.

Weitere Beispiele gibt es genug: Seit 2016 zeichnet sich ab, dass der Landkreis ein neues Förderzentrum am Volksfestplatz bauen will, erst jetzt diskutiert die Stadt, wie es mit dem benachbarten Musikpavillon weitergeht. Und auch die Neugestaltung der nördlichen Bahnhofstraße wird noch einmal ein paar Monate hinausgeschoben, als hätte es nicht genug Zeit für die Vorbereitung gegeben.

Planlosigkeit im Friedberger Rathaus

So zeigt sich einmal mehr die Planlosigkeit im Friedberger Rathaus. Weil jede Systematik fehlt, reißt man ein Loch auf, um das nächste zu stopfen. Während Bürgermeister Roland Eichmann sich seiner Brot-und-Spiele-Politik rühmt, wird die Stadtentwicklung zum Stückwerk.

Lesen Sie dazu unseren Bericht Der Friedberger Bauhof wird noch einmal teurer

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