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Friedberg

06.03.2009

Jetzt geht es beim Haushalt aus Eingemachte

Vom Wünschenswerten, aber nicht zwingend Erforderlichen hat sich der Stadtrat bei seinen Haushaltsberatungen für das Jahr 2009 bereits verabschiedet, und es kommt immer dicker. Jetzt stehen sogar solche Projekte im Feuer, die eigentlich beschlossene Sache sind. Wie das gehen soll, war auch bei der dritten Beratung über den städtischen Etat nicht klar. Von Thomas Gossner

Friedberg Vom Wünschenswerten, aber nicht zwingend Erforderlichen hat sich der Stadtrat bei seinen Haushaltsberatungen für das Jahr 2009 bereits verabschiedet, und es kommt immer dicker. Jetzt stehen sogar solche Projekte im Feuer, die eigentlich beschlossene Sache sind. Wie das gehen soll, war auch bei der dritten Beratung über den städtischen Etat nicht klar. Zwar legte der SPD-Finanzexperte Peter Feile ein eigenes Konzept zur Haushaltskonsolidierung vor. Weil die anderen Fraktionen jedoch nicht mehr ausreichend Zeit hatten, sich mit Feiles Papier auseinanderzusetzen, wurde die weitere Beratung auf Anfang April vertagt.

In drei Kategorien hat Finanzreferent Wolfgang Schuß die städtischen Projekte eingeteilt: Priorität 1 hat alles, was infolge von rechtlich bindenden Beschlüssen oder aus Sicherheitsaspekten zwingend erforderlich ist, Priorität 2 bedeutet notwendig, Priorität 3 wünschenswert. Wollte die Stadt ihre Projekte aus allen drei Kategorien verwirklichen, müssten dafür Kredite in Höhe von 11,7 Millionen Euro aufgenommen werden. Doch selbst angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hält das Landratsamt als Aufsichtsbehörde eine Neuverschuldung von maximal fünf Millionen Euro für akzeptabel.

Der Verzicht auf Projekte der Priorität 2 und 3 bringt eine Einsparung von 4,9 Millionen Euro, notwendig wären jedoch 6,7 Millionen, um das Kreditlimit von fünf Millionen nicht zu überschreiten. Also müssen nach Ansichts von Finanzreferenz Schuß auch in der Priorität 1 noch 1,8 Millionen Euro eingespart werden.

Ob der von Peter Feile aufgezeigte Weg praktikabel ist, konnte auf die Schnelle niemand beurteilen. Statt über Details des SPD-Papiers zu diskutieren, wollen sich zunächst die Fraktionen intern damit beschäftigen. Einig waren sich die Stadträte nur darin, dass Umbau und Sanierung des Schlosses die höchste Dringlichkeit haben sollen. Und es bestand auch Übereinkunft darin, dass strukturelle Überlegungen zum städtischen Haushalt notwendig sind. Dazu wird - wie in den Krisenjahren nach 2002 - eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich unter anderem mit den freiwilligen Leistungen der Stadt beschäftigt. Die Ergebnisse sollen bis zum Herbst vorliegen und dann in die Etatplanung für 2010 einfließen. "Wochenkommentar

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