Kein Witz: Kreistag winkt Etat durch

VonChristian Lichtenstern

Aichach-Friedberg Das haben das Blaue Palais in Aichach und vermutlich auch die früheren Tagungsorte des Kreistags noch nicht erlebt - in einer halben Minute hat das Gremium gestern (mit drei Gegenstimmen) den Haushalt 2010 buchstäblich durchgewunken. Elf ausgiebig vorbesprochene Tagesordnungspunkte segnete das Gremium zuvor ohne Aussprache im Minutentakt ab. Den zwölften Punkt (Etat) rief Landrat Christian Knauer auf und weil sich niemand meldete, ließ er darüber gleich abstimmen - was die Grünen als "Witz" und die Unabhängigen hinterher als "pure Überrumpelung" werteten. Dabei stand die große Mehrheit für das Zahlenwerk heuer schon im Vorfeld fest (wir berichteten). Was fehlte, war die "Königsdebatte" des Kreistags.

Als Sepp Bichler (Unabhängige) per Antrag forderte, die Abstimmung oder zumindest die Debatte nachzuholen, wollten sich große Teile der CSU- und SPD-Fraktion diese Aussprache sparen und lehnten mit 30:28-Stimmen ab. Konsequenz: Bichler will den Haushalt von der Rechtsaufsicht prüfen lassen. Der Landrat habe den Tagesordnungspunkt nicht verlesen und auch den Empfehlungsbeschluss des Kreisausschusses nicht vorgetragen. Für Bichler sind das "zwei Formfehler" - der Beschluss sei ungültig. Knauer sah's in der Sitzung anders.

Das war das Sitzungsgeplänkel, jetzt aber zum Inhalt: Die Welt und Deutschland darbt 2010 mehr oder weniger an der Finanzkrise. Der Landkreis trägt dieses Jahr - wenn nichts mehr Außergewöhnliches passiert - als eines der finanziell besten in die Geschichte des Wittelsbacher Landes ein: Die Schulden sinken um 4,4 Millionen Euro. Aichach-Friedberg kann in Hochbau- (Schulen und Kreisgut Aichach) und Tiefbauprojekte (Straßen) rund 12,6 Millionen Euro investieren (siehe Infoartikel) und die Kreisumlage sinkt sogar - zwar nur marginal um 0,3 Prozentpunkte, aber immerhin - auf jetzt 48,5 Prozent.

Friedberg Christian Lichtenstern CSU SPD Aichach