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Mering

20.07.2020

Kindergartengebühren: Mering sucht nach einem Kompromiss

Am Kindergarten Kapellenberg wird derzeit angebaut, doch noch immer fehlen über 140 Plätze für die Kinderbetreuung in Mering.
Bild: Eva Weizenegger

Plus Bürgermeister Florian Mayer hat einen Lösungsvorschlag für die Gebührenerhöhung im Meringer Kindergarten, doch die Entscheidung liegt beim Marktgemeinderat.

Die Finanzsituation der Marktgemeinde Mering ist klamm. Dies sei noch freundlich ausgedrückt, sagt Bürgermeister Florian Mayer und blickt auf die Haushaltszahlen. Vor allem die Investitionen für die Kinderbetreuung ist hoch. Und jetzt sollen noch die Gebühren angehoben werden.

Sparen allein hilft in Mering nicht. Deshalb hebt die Kommune ihre Gebühren und Beiträge an. Jüngst haben das alle Grundbesitzer erfahren, als sie die Bescheide über die 50-prozentige Erhöhung der Grundsteuer in ihren Briefkästen hatten. Und dann kommt auch noch die Erhöhung der Kindergartengebühren. Das sei in diesen Zeiten kaum mehr zumutbar, äußern sich Vertreter von Eltern gegenüber unserer Redaktion.

Entscheidung für Erhöhung wurde noch unter Kandlers Regie gefällt

Ihren Unmut machten sie auch bei Bürgermeister Florian Mayer deutlich. Dieser lud alle Elternbeiräte der örtlichen Kindergärten zu Gesprächen ein. In drei Gesprächsrunden erläuterte der Meringer Rathauschef den Elternvertretern die Situation. Schon zuvor hatte er in einem Schreiben an alle Eltern der Kindergärten erläutert, warum in Mering eine Gebührenerhöhung notwendig wird. Wie bereits berichtet, hatte noch der ehemalige Marktgemeinderat unter dem damaligen Bürgermeister Hans-Dieter Kandler im November 2019 beschlossen, die Kindergartengebühren um 30 Prozent zu erhöhen. Dann im April, in einer der letzten Markgemeinderatssitzungen, wurde in nicht öffentlicher Sitzung nochmals nachgelegt. Statt 30 soll die Satzung mit 50 Prozent vorbereitet werden. Darüber entscheiden muss am Donnerstag, 23. Juli, jedoch der neue Marktgemeinderat.

Und hier sieht Florian Mayer, der damals in nicht öffentlicher Sitzung gegen die 50-prozentige Erhöhung gestimmt hatte, einen kleinen Lichtblick für die Eltern. „Ich weiß auch, wenn ich mir unsere Zahlen so anschaue, dass gerade die Aufwendungen für unsere Kinderbetreuung eine große Herausforderung für die Marktgemeinde darstellen“, sagt er. Allein die gemeindlichen Kindergärten erwirtschaften für 2020 ein Defizit von ungefähr 1,6 Millionen Euro. „Und da sind die Einrichtungen der kirchlichen und freien Träger noch nicht miteinbezogen, deren Defizit wir ebenfalls übernehmen“, so Mayer. Da zudem 140 Kinderbetreuungsplätze in Mering noch fehlen, kommen etwa 800000 Euro Defizit noch hinzu. Deshalb könne er eine Gebührenerhöhung nicht komplett vom Tisch fegen. „Wir müssen anpassen, um unsere Kosten wenigstens annähernd in den Griff zu bekommen“, sagt Mayer.

Was Eltern künftig für die Kindegartenbetreuung in Mering bezahlen

Er schlägt jedoch eine Staffelung vor. „Das wäre dann nicht so viel auf einmal für die Eltern, die sich durch den Zuschuss des Freistaats von 100 Euro bereits daran gewöhnt haben, dass sie in einigen Fällen gar nichts für die Kindergartenbetreuung bezahlen müssen.“

Mit einem Rechenbeispiel will Mayer die Situation veranschaulichen. Derzeit belaufen sich die Gebühren bei einer Betreuung von fünf bis sechs Stunden auf 96 Euro. Mit dem Zuschuss des Freistaats kommen die Eltern auf 0 Euro. Wird der Beitrag um 50 Prozent erhöht, werden 144 Euro Gebühren fällig. Die Eltern zahlen dann künftig 44 Euro monatlich. „Im Beitrag inbegriffen sind allerdings nicht nur die Kosten für die Betreuung, sondern auch Spielgeld, Bastel- und Papiergeld sowie sämtliche Getränke“, erklärt Mayer.

Elternbeiräte sind einverstanden mit der Gebührenerhöhung

Die letzte Gebührenerhöhung hat vor fünf Jahren stattgefunden. Entscheiden sich die Marktgemeinderäte in ihrer Sitzung am Donnerstag, 23. Juli, für eine Staffelung der Beiträge, sei dies für alle Seiten eine verträgliche Lösung, so Mayer. Der Kompromiss sieht vor, dass am 1. September 2020 30 Prozent und im Folgejahr nochmals 20 Prozent erhöht wird. Mayer liegt ein Schreiben der Elternbeiräte aller gemeindlichen und kirchlichen Kindergärten vor, die mit diesem Vorschlag gut leben könnten. „Durch die Staffelung wäre aus unserer aktuellen gemeinsamen Sicht sowohl der Gemeinde als auch den Eltern eine akzeptable Lösung geschaffen“, heißt es in dem Schreiben.

Ebenfalls in der kommenden Sitzung will Mayer eine Lösung für einen Kindergartenneubau aufzeigen. Ein Grundstück habe er bereits in Aussicht. „Hier könnten wir vor allem eine dauerhafte Einrichtung und keinen Interimsbau schaffen“, erklärt Mayer. Damit wäre zunächst der geplante Interimsstandort am Spielplatz an der Luitpoldshöhe vom Tisch.

Die nächste Marktgemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 23. Juli, ab 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle Mering statt. Unter anderem wird auch über die Erhöhung der Kindergartengebühren beraten.

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