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Politik: Kommunalwahl 2020: Alle Jahre wieder Plakate in Aichach-Friedberg?
Politik
21.10.2019
Kommunalwahl 2020: Alle Jahre wieder Plakate in Aichach-Friedberg?
Gibt es zur Kommunalwahl 2020 in Aichach-Friedberg weniger Wahlplakate?
Foto: Klaus Rainer Krieger (Symbolfoto)
Plus
Sie schaden der Umwelt, verschandeln die Ortsbilder und ihre Effektivität ist umstritten – bald hängen in Aichach-Friedberg wohl dennoch viele Plakate zur Kommunalwahl.
Viele Bürger zeigen sich überdrüssig von der ungebrochenen Flut an Wahlwerbung. Zudem sind besonders Einwegplakate aus Kunststoff, sogenannte Hohlkammerplakate, umweltschädlich. Gehören sie also abgeschafft? Geht das überhaupt? Und wie reagieren Kommunen aus dem Landkreis nach einem Vorstoß durch den Dasinger Gemeinderat?
Kreistag hat keine Handhabe gegen Wahlplakate
Ein nahe liegender Ansatz, um flächendeckend eine Veränderung herbeizuführen, wäre eine Regelung durch den Kreistag von Aichach-Friedberg. Das meint zumindest Eva Ziegler von den Unabhängigen. Ergebnis: Rechtlich gibt es keine Möglichkeit für ein Verbot. Zuständig für die Handhabung bei lokalen Wahllisten sind ohnehin die Kommunen selbst. Sie können aber allenfalls per Verordnung oder freiwilliger Selbstverpflichtung der Gruppierungen eine Reduzierung der Wahlplakate auf bestimmte Zonen oder fest installierte Wände erwirken. Aber wollen sie das überhaupt?
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