Politik: Am Ratstisch gibt es keine SPD-Fraktion mehr

Georg Abt und Gabriele Walter haben ihren Austritt erklärt. Welche Folgen das im Stadtrat hat

Seit Dienstag gibt es im Ichenhauser Stadtrat keine SPD-Fraktion mehr. Die Stadträte Georg Abt und Gabriele Walter, die bislang Mitglied der SPD-Fraktion waren, hatten Anfang September schriftlich ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Da eine solche aber aus mindestens drei Mitgliedern bestehen muss, momentan aber nur noch durch Gerlinde Schweiger vertreten ist, ist die SDP-Fraktion Geschichte. Die drei bisherigen Fraktionsmitglieder zählen jetzt als sogenannte Einzelgänger. Ihre frei werdenden Sitze in den Ausschüssen und Verbänden, denen die Stadt angehört, wurden per Losverfahren neu besetzt. Größte Verliererin ist Gerlinde Schweiger, die ihren Sitz im Haupt- und Personalausschuss sowie ihre stellvertretende Mitgliedschaft im Bau- und Umweltausschuss einbüßte.

Die Räte Abt und Walter hatten ihren Austritt aus der SPD-Fraktion ohne Nennung von Gründen Anfang September per E-Mail der Stadtverwaltung mitgeteilt. Wie unsere Zeitung schon im August berichtet hatte, herrscht in der SPD eine Vertrauenskrise. Abt und Walter waren nicht mehr bereit, für die SPD-Fraktion anzutreten, unter anderem deshalb, da SPD-Fraktionschefin Schweiger die Fraktion bei der Entscheidung, den amtierenden CSU-Bürgermeister Strobel zu nominieren, außen vor gelassen habe. Stattdessen wollen Abt und Walter im März 2020 auf einer neuen Liste kandidieren. Abt taucht im Mitteilungsblatt der Stadt bereits als Erster Vorsitzender der Liste Ichenhauser Bürger (LIB) auf.

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