Burgau: Bauleitplanung für Pyrolyse auf den Weg gebracht

VonChristian Kirstges

Der Burgauer Stadtrat hat nur kurz über das Thema gesprochen. Ein Mitglied erneuerte dabei seine generelle Kritik an dem Vorhaben. Kommt ein Bürgerbegehren?

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Burgauer Stadtrats endete eigentlich bei Punkt elf. So war es vorgesehen. Jürgen Pauer (Freie Wähler) aber hat direkt zu Beginn beantragt, nicht öffentlich darüber zu befinden, ob die nicht für die Öffentlichkeit vorgesehenen Punkte zwölf, 13 und 14 doch in ihrem Beisein besprochen werden sollen. Denn gemäß der Bayerischen Gemeindeordnung sind Sitzungen öffentlich, „soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen“, wie es dort heißt. Daraufhin wurde die öffentliche Sitzung für zehn Minuten unterbrochen, nicht öffentlich beraten – und dann wieder öffentlich kurz mitgeteilt, dass die Tagesordnung bleibt. Wie meistens in diesen Fällen.

Im Gegensatz zu den meisten Terminen des Rates gab es dieses Mal sogar einige Bürger, die in den Sitzungssaal gekommen waren und eine größere Öffentlichkeit als gewohnt herstellten. Ihnen ging es offenbar um das Thema Pyrolyse, denn nachdem dieses behandelt war, verließen sie bis auf einen wieder den Raum. Nachdem der Bauausschuss empfohlen hatte, für die künftige Nutzung als Biomasse-Pyrolyseanlage einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen und den Flächennutzungsplan zu ändern, musste der Rat jetzt entscheiden.

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