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Kempten

25.09.2019

Bodycams: Jetzt filmt die Polizei zurück

Mit der Kamera vor der Kamera: Die Einführung der Bodycams im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd-West ist von großem Medieninteresse begleitet worden. Bis 1. November sollen in allen Dienststellen die signalgelben Kameras am Körper im Einsatz sein.
Bild: Rebekka Jakob

Plus Bis zum 1. November werden alle Polizeiinspektionen in der Region mit Bodycams ausgestattet sein. Der Einsatz der Kameras soll auch dabei helfen, die Zahl der Angriffe auf die Polizisten zu reduzieren. Diese sind in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen.

Dass Polizisten bei ihrer Arbeit gefilmt werden, kommt häufiger vor. Nicht nur bei der Pressekonferenz, die am Mittwochvormittag im Präsidium in Kempten stattfand. „Es ist inzwischen an der Tagesordnung, dass uns Menschen mit ihren Handys filmen“, sagt Marcus Hörmann, der Leiter der Polizeiinspektion Kempten. Jetzt filmen die Beamten im Bereich des Präsidiums Schwaben Süd-West zurück: Spätestens am 1. November sollen alle Inspektionen mit den signalgelben Bodycams ausgestattet sein. Jeweils ein Polizeibeamter eines Streifenduos wird dann das Gerät am Körper tragen. Die rund 100 Geräte, die dann zwischen Alpen und Donau im Einsatz sind, dienen im Besonderen der Sicherheit der Streifenbeamten. Denn diese sind immer häufiger Gefahren ausgesetzt.

Gewalt gegen Polizeibeamte: Die Liste der Beispiele ist lang

Am Donnerstag wird wieder so ein Fall vor dem Günzburger Amtsgericht verhandelt: Ein 23-Jähriger hat einen Tag vor Weihnachten beim Autohof erst einen Kontrahenten eine Glasflasche auf den Kopf geschlagen – als ihn dann die dazu gezogenen Polizeibeamten auf die Dienststelle bringen wollten, wehrte er sich mit drastischen Worten. Zwei Polizisten bedrohte er mit dem Tode, heißt es in der Anklageschrift. Polizeipräsident Werner Strößner hat bei der Pressekonferenz eine ganze Liste mit solchen Fällen dabei.

Solche Bodycams tragen Polizeibeamte in der Region auf ihren Streifengängen künftig bei sich.

Darunter sind auch viele Einsätze, in denen es nicht bei verbaler Gewalt blieb. Strößner nennt ein Beispiel aus dem nördlichen Präsidiumsbereich: „Ein Mann leistet Widerstand gegen den Rettungsdienst, die Polizeibeamten kommen hinzu – und einer von ihnen wird mit der Faust ins Gesicht geschlagen.“ 636 Angriffe auf Polizeibeamte hat das Präsidium allein im vergangenen Jahr registriert, etwa zwei an jedem Tag des Jahres. 188 Kollegen seien dabei verletzt worden, sagt der Polizeipräsident. Fälle von Beleidigung, Bedrohung oder Körperverletzung seien in den vergangenen zehn Jahren sprunghaft angestiegen, Strößner spricht von einer Steigerung um 50 Prozent.

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Bodycams im Einsatz: Polizei setzt auf einen Rückgang der Fallzahlen

Von der Einführung der Bodycams verspricht sich nicht nur der Kemptener Polizeipräsident einen Rückgang der Fallzahlen. Marcus Hörmann, Projektleiter der Polizei für die Einführung der Kameras, sieht die erfolgten Testläufe in Augsburg, München und Rosenheim als vielversprechend: Das Material von 40 000 Einsatzstunden habe in 25 Prozent der Fälle eine Deeskalation der Lage durch die eingesetzten Kameras gezeigt, in 75 Prozent sei die Lage nicht weiter eskaliert. Ein Zusatzeffekt laut Hörmann: In einem Viertel der Fälle sei das aufgenommene Material auch als objektives Beweismittel in Strafverfahren geeignet gewesen. „In fast allen Fällen hat die Kamera also einen positiven Effekt“, sagt Hörmann. „Für die Kollegen ist das eine gefährliche Situation weniger.“

Ein Polizist mit Bodycam geht über das Oktoberfest auf der Theresienwiese. Zusätzliche Videokameras, mehr Polizeibeamte mit Bodycams, Eingangskontrollen und ein Überflugverbot - mit umfangreichen Maßnahmen wollen Polizei und Stadt München für Sicherheit auf dem Oktoberfest sorgen.
Bild: Felix Hörhager/dpa

Die Situationen, in denen die Bodycam zum Einsatz kommen kann, seien meist hochemotional. „Die Polizei wird immer dann gerufen, wenn Menschen Konflikte haben, die diese selbst nicht lösen können.“ Solche hochemotionalen Situationen dann beispielsweise vor Gericht wiederzugeben, sei alles andere als leicht. Gebe es jedoch eine Videoaufnahme, die vor Gericht eingesehen werden könne, sei der Fall recht schnell klar. Das beschleunige auch die Verhandlungen.

Für die Aufnahmen gelten strenge Datenschutzregeln

Hörmann betont, dass hinter dem Bodycam-Projekt strenge Datenschutzregeln stehen. „Die Originalaufnahme kann nicht verändert, geschnitten oder bearbeitet werden.“ Ein automatischer Löschzyklus sorge dafür, dass das Material regelmäßig und unwiederbringlich entfernt wird. Videos, die in Strafverfahren genutzt werden sollen, werden jedoch auf DVD gebrannt.

Die Kameras der Polizei bieten die Möglichkeit, einen 30-sekündigen Vorlauf einzustellen – eine Art Aufnahme in Dauerschleife, die erst dann gespeichert wird, wenn die eigentliche Aufnahme gestartet wird. Dieses „Pre-Recording“ dürfen die Beamten jedoch nicht beim Einsatz in Wohnungen verwenden. Aufnahmen sollen dort auch nur bei akuter Gefahr für Leib und Leben gemacht werden, so Hörmann. Das dürfte aber tatsächlich öfter der Fall sein. Denn auch diese Einsatzorte gehören zu den Stellen, an denen Polizeibeamte oft Angriffen ausgesetzt sind. Beispielsweise, wenn sie in Fällen von häuslicher Gewalt gerufen und plötzlich selbst attackiert werden.

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