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Etat

31.07.2019

Die Verschuldung kann leicht ansteigen

Der Röfinger Etat ist „dieses und nächstes Jahr noch recht knackig“, meinte die Kämmerin im Gemeinderat.

Warum Röfingens Haushalt dennoch eine positive Entwicklung verzeichnet

Der Etat der Gemeinde ist „dieses und nächstes Jahr noch recht knackig“. Diese Einschätzung gab Kämmerin Manuela Hesse von der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang bei der Haushaltsvorlage im Röfinger Gemeinderat. Bei den Schulden könnte es einen leichten Anstieg geben, wenn zur Zwischenfinanzierung des neuen Baugebiets Kirlesberg ein Kredit von 500000 Euro nötig ist.

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Wegen Verzögerungen beim Grunderwerb konnte das Baugebiet erst heuer fertig erschlossen werden. Sobald die Vermessung der 39 Grundstücke abgeschlossen ist, kann deren Verkauf beginnen. Mit den Einnahmen sollen die für Röfingen anfallenden Erschließungskosten in Höhe von drei Millionen Euro finanziert werden. Weil die zeitliche Abwicklung aber noch unklar ist, hat die Kämmerin eine Kreditaufnahme von einer halben Million Euro vorsichtshalber eingeplant. Bis Ende 2018 lag der Pro-Kopf-Schuldenstand in Röfingen mit 1123 Einwohnern bei 503,16 Euro, im Landkreis lag er bei 627,98 Euro.

Eine weitere große Investition der Gemeinde ist die Generalsanierung des Kindergartens und die neue Krippe im Ortsteil Roßhaupten. Die förderfähigen Kosten werden auf 1,144 Millionen Euro veranschlagt bei Eigenmitteln der Gemeinde in Höhe von 700000 Euro. Heuer fallen für diese Baumaßnahme noch 420000 Euro an. Gemeinderatsmitglied Herrmann Haug fand diese Angaben „irreführend“, weil die Gesamtkosten samt Außenanlagen bei knapp 1,6 Millionen Euro lägen. Die Außenanlagen seien nicht förderungsfähig, erklärte Kämmerin Hesse und deshalb getrennt aufgeführt. Die Gemeinde Haldenwang erwarte für ihren neuen Kindergarten einen Zuschuss von 80 bis 85 Prozent der Baukosten, fragte Ratsmitglied Anton Bachmayer nach. Das hänge von der Frage ab, von welchen Zahlen die Gemeinde ausgehe. Im Verwaltungshaushalt rechnet die Kämmerin weiter mit einem guten Steueraufkommen wegen der anhaltend erfreulichen konjunkturellen Lage. Der Röfinger Gesamtetat liegt 2019 bei 4,1 Millionen Euro, davon entfallen knapp 2,1 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Der Rat verabschiedete das Zahlenwerk einstimmig.

Die für den Rohstoffabbau östlich des Mindeltals notwendige Teilflächennutzungspläne sind erneut im Röfinger Gemeinderat behandelt und gebilligt worden. Das für den Entwurf zuständige Ingenieurbüro Kling Consult hat die im Rahmen des Genehmigungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen behandelt. Wie schon in den anderen beteiligten Gemeinden Dürrlauingen und Haldenwang wurden verschiedene Einwände gegen die Planung als unbegründet verworfen. Ein Unternehmen war der Ansicht, dass einige Einwendungen „unsachgemäß“ abgewogen seien und im Fall Hafenhofen mit „zweierlei Maß“ gemessen werde. Dort darf eine Abbaufläche wegen zu geringen Abstands eines geplanten Baugebietes nicht erweitert werden. Planer Stefan Siegmund bezeichnete einige der Einwände als „sehr komplexe Geschichte“. Es werde zwar möglichst rechtssicher geplant, aber bei juristischen Einsprüchen komme es auf die Entscheidung des Richters an. Ein Abwarten auf den im Entwurf befindlichen neuen Regionalplan des Regionalverbands Donau-Iller würde die Konzeption der Abbauflächen erheblich verzögern, sagte der Planer. Im Außenbereich der neuen Kinderkrippe in Roßhaupten wird ein Sonnensegel aufgestellt. Das sei notwendig, so Röfingens Bürgermeister Johann Brendle, weil sich vor allem die Blechrutsche in der Sonne stark aufheize. Eine zunächst angedachte Billiglösung wurde verworfen. Der dreieckige Sonnenschutz mit circa 20 Quadratmetern Fläche ist mit Kosten in Höhe von 1652 Euro veranschlagt und wurde einstimmig genehmigt. Der bisherige Kiesweiher an der Ortsverbindungsstraße von Burgau nach Röfingen wird derzeit rekultiviert. Auf einer Sandfläche hat Gemeinderätin Ingrid Osterlehner in jüngster Zeit vermehrt parkende Lastwagen und sogar ein Auto mit Wohnwagen festgestellt, die offensichtlich als Übernachtungsmöglichkeit dienen. Von der zuständigen Baufirma wurde am Weiher eine mobile Toilette aufgestellt, die möglicherweise das Übernachten begünstige, meinte Brendle. Sobald die Fläche rekultiviert sei, entfalle die Parkmöglichkeit. UWRR-Fraktionschef Ralf König wünschte sich Informationen vom Landratsamt im Gemeinderat zu verschiedenen verkehrsrechtlichen Maßnahmen in Röfingen. Beispielhaft sorgten Beschilderungen, Fußgänger-Ampel und Bushaltestellen teilweise für Unverständnis bei den Bürgern mangels Aufklärung seitens der Kreisbehörde.

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