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Gemeinderat

22.11.2017

Diskussion zu Feldweg geht weiter

Eine weitere Lösung für eine Verbindung zu den landwirtschaftlichen Flächen hinter der Firma Reflexa ist gescheitert

Nur wenn der im Osten an die Firma Reflexa angrenzende Feldweg in den Bebauungsplan mit einbezogen wird, kann sich das Unternehmen erweitern. Damit weiterhin eine entsprechende Verbindung zu den dortigen landwirtschaftlichen Flächen gegeben ist, hatte die Gemeinde nach Lösungen gesucht. Den bestehenden Feldweg nach Osten zu versetzen, war von vornherein an Verhandlungen mit dem Besitzer des angrenzenden Grundstücks gescheitert. Eine Alternative mit einer im Osten parallel zu dem Feldweg verlaufenden und in die Silbermannstraße einmündenden Verbindung hätte es geben können. Aber auch das wäre mit einem Grunderwerb verbunden gewesen. Man habe mit den Grundstückseigentümern gesprochen, dies habe jedoch nicht zum gewünschten Erfolg geführt, erklärte Bürgermeisterin Sandra Dietrich-Kast ( CSU) jetzt während der Sitzung des Rettenbacher Gemeinderats.

Versuche des Bayerischen Bauernverbands (BBV), an den man sich gewandt habe, hätten ebenfalls zu keiner Lösung geführt. Geschäftsführer Matthias Letzing habe bestätigt, dass die Gemeinde alles unternommen habe, um gute Alternativen zu bieten. Zudem handle es sich um ein gut ausgebautes Feldwegenetz. Die Bürgermeisterin sprach klare Worte: „Wenn keiner mit der Wegnahme des Feldwegs mitgeht, dann ist jetzt und hier mit Reflexa Schluss. Das Unternehmen würde Rettenbach den Rücken kehren.“ Nach wie vor fehle das Verständnis und viele meinten, das Unternehmen könne sein Vorhaben auf dem in der jetzigen Form bestehenden Gelände realisieren.

Weiter bat die Bürgermeisterin um Respekt gegenüber ihrem Gremium und darum, es nicht in die Enge zu treiben. Es gebe Personen, die die Sache zusätzlich anheizten. Reflexa sei ein bedeutender Gewerbesteuerzahler, hinter dem sowohl die Bürgermeisterin, als auch der Gemeinderat stehe. Dieser wolle das Problem lösen, doch dazu brauche er die Mithilfe eines bestimmten Personenkreises. Ansonsten bliebe den Anliegern nichts anderes, als auf das sehr gut ausgebaute Feldwegenetz zurückzugreifen.

Gemeinderatsmitglied Georg Mayer (UWR) schlug vor, in diesem Fall zumindest die Einfahrten so zu gestalten, dass sie auch mit schweren Fahrzeugen befahren werden könnten. Auf den Vorschlag des Zweiten Bürgermeisters Alexander von Riedheim (UWR) hin soll noch einmal die Alternative einer Zufahrt über das Zwergwegle aufgegriffen werden. Allerdings wäre auch diese Lösung mit Grunderwerb verbunden. Die Kurve im oberen Bereich erfordert das Schaffen von Ausweichstellen und eines Wartebereichs für entgegenkommende Fahrzeuge. Zudem müsste der untere Bereich ausgebaut werden, womit wiederum Kosten auf die dort angrenzenden Anlieger zukämen. Ähnliches war im Vorfeld ein Punkt der Tagesordnung: Darin hatte der Rat die Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung und die neue Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen beschlossen.

Die Gemeinde Rettenbach muss den bereits erfolgten Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan wieder aufheben. Der Grund: Erst jetzt, gegen Ende des Verfahrens, hatte der Regionalverband Donau-Iller darauf hingewiesen, dass die im Süden ausgewiesene Kiesabbaufläche mit einer Größe von über zehn Hektar nicht genehmigungsfähig sei. Damit muss eine erneute Auslegung mit entsprechend geänderter Kiesabbaukonzentrationszone erfolgen. Eine Tatsache, die bei den Gemeinderäten Kopfschütteln hervorrief. „Warum kommt das Schreiben erst jetzt?“, bemerkte Dritter Bürgermeister Herber Sittenberger (BL). Man habe Zeit verloren und es kämen nun zusätzliche Kosten auf die Gemeinde zu. Warum habe es nicht nach dem ersten Auslegungsbeschluss die Äußerung gegeben?

Dafür kommen der Ausbau der Kuppe zwischen Rettenbach und Harthausen sowie die Maßnahmen beim Wirtschaftsweg an der Alten Mühle in Bewegung. Nachdem sich die Ergebnisse der zuvor erfolgten Ausschreibungen als nicht befriedigend erwiesen hatten, war für beide Leistungen in einem Paket erneut ausgeschrieben worden. Mit Kosten von gut 87000 Euro brutto können nun beide Vorhaben im Gesamten realisiert werden. Das damalige Angebot mit einem Preis in ähnlicher Höhe hatte lediglich die Entschärfung der Kuppe beinhaltet.

Weiter wurde zur Verbesserung der Betreuungssituation an der Rettenbacher Kindertagesstätte der Beschäftigung einer Praktikantin sowie dem Aufstellen eines Verkehrsspiegels im Bereich der Straße Am Priel zugestimmt. Auch dem Wunsch der Feuerwehr Remshart nach einem neuen Feuerwehrfahrzeug, ähnlich wie im Ortsteil Harthausen, soll nachgegangen werden.

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