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Kreis Günzburg

11.11.2017

Ein Experiment mit Markus Ferber beweist: Europa ist fast überall

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Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU) erklärt in Günzburg, wie die EU auf den Handel Einfluss ausübt. Banken müssen beispielsweise europäische Vorgaben erfüllen.
Bild: Bernhard Weizenegger

Der Europaabgeordnete ist sich seines Erfolges schon sicher, bevor er überhaupt in Günzburg eingetroffen ist. Die Lektüre der Zeitung und ein kurzer Spaziergang geben ihm recht.

Das war ein bisschen was vom großen Houdini, das Markus Ferber in Günzburgs Innenstadt am späten Donnerstagnachmittag zeigte. Egal wohin er sich drehte und wendete – schwuppdiwupp! – überall ist Europa drin. Einen Zylinder hatte der schwäbische CSU-Chef, der im Landkreis Augsburg lebt, nicht dabei. Und mit doppeltem Boden arbeitete er schon gar nicht.

Seine magischen Fähigkeiten sind dann auch begrenzt. Denn gerne würde er noch viel stärker das segensreiche Wirken der Europäischen Union (EU) deutlich machen. Als Abgeordneter des Europaparlaments spricht er in diesen Augenblicken quasi pro domo. Aber es fällt schwer: Zum einen, weil Brüssel und Straßburg weit weg sind; und zum anderen, weil es auch unter heimischen Politikern fast zum Volkssport geworden ist, auf die EU und ihre Institutionen zu schimpfen – etwa wenn die Wattzahl der Staubsauger oder die Krümmung der Gurken bestimmt wird. Da wird dann gerne eine große Koalition mit dem Wahlvolk geschlossen.

Und wenn man Griechenland mit frisierten Zahlen in die EU lässt oder sich die europäische Zwietracht bei der Verteilung der Flüchtlinge breitmacht, wird die Europäische Union auch nicht als segensreich betrachtet. „Dabei“, sagt Ferber, „hatten uns die Nationalstaaten bis zur Griechenland-Krise immer deutlich gemacht, dass die gemeldeten Zahlen nicht zu hinterfragen sind. In der Flüchtlingsfrage ist auch Deutschland bis 2015 nie für eine europäische Lösung eingetreten.“ Dabei sei kein einziger der 28 Mitgliedstaaten in der Lage, globale Flüchtlingsströme national zu bewältigen. „Deshalb muss der Verteilmechanismus auf europäischer Ebene greifen.“ So könnten auch die Länder an den Außengrenzen entlastet werden, die dann nicht wie bisher automatisch für das Asylansinnen der Flüchtlinge zuständig wären.

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Ein Versuch, der vermutlich immer gelingt

Ferber machte in Günzburg am Donnerstag ein Experiment, das ihm vermutlich immer gelingt: Zunächst ging der christsoziale Politiker die Donnerstagausgabe der Günzburger Zeitung durch – und wurde gleich auf der Titelseite fündig. „Die Kohlendioxid-Reduzierung bei Neuwagen um fast ein Drittel bis 2030 ist eine Vorgabe der EU-Kommission.“ EU-Roaminggebühren, der frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont, der sich nach Brüssel abgesetzt hat und, und, und...

Na ja, das ist die große Bühne. Ferber wird gebeten, doch mal in den Lokalteil zu schauen. Wieder wird er fündig: Mit den verschärften Datenschutzrichtlinien der Europäischen Union wird im kommenden Jahr auch der Kreisjugendring Günzburg kämpfen. Und der Hochwasserschutz, der in Burgau so langsam konkreter wird, ist in nicht unerheblichem Umfang EU-Geldern zu verdanken. „Dieses Hochwasserschutz-Programm haben wir ganz bewusst in den Agrarfonds gesteckt und nicht in den Strukturfonds.“ Der Grund: So war die Bezuschussung nicht auf Fördergebiete beschränkt, die es in Schwaben gar nicht gibt.

Draußen vor der Redaktionstür erlebt Ferber weitere glückliche Momente. Viel Europa ist am Marktplatz versammelt. Vor der Sparkasse spricht er davon, dass der Verbraucherschutz für Anleger ab dem kommenden Jahr weiter gestärkt worden ist. Mehr Wettbewerb sei auch in der Telekommunikation ermöglicht worden, was dem Kunden nicht nur mehr Wahlmöglichkeiten, sondern auch günstigere Konditionen bringt. „Man ist nicht allein auf die Telekom angewiesen“, sagt er – und dreht sich zur anderen Straßenseite: „Ach, da ist ja schon Vodafone.“

In der Apotheke wird‘s kritisch

Kritischer wird’s für die EU beim Besuch der Oberen Apotheke. Beste Beratung ist gewährleistet, weil immer ein Apotheker anwesend sein muss. Und Medikamente müssen rund um die Uhr verfügbar sein. Das bedeutet für die Obere Apotheke und für die im Ärztehaus auf dem Gelände des Bezirkskrankenhauses: „In den beiden Apotheken haben wir in neun Tagen zweimal Notdienst. Diesen Service müssen die Versandapotheken nicht anbieten. Wir schon“, sagt Apothekerin Sonja Seliger. Sie findet das nicht gerecht. Markus Ferber sieht es ebenso, aber die EU-Rechtsprechung offenbar nicht.

Ferber hat in Günzburg gefunden, was er suchte. Weiter geht es nach Dinkelsbühl, wo er vor Schülern über das Erasmus-Austauschprogramm spricht. Europa lebt.

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