Selbstverständlich feilschen Parteien in den Orts- und Kreisparlamenten um Posten. Dennoch muss Sachpolitik vor Strategie. kommen. Unser Wochenkommentar.
Es rührt sich was in den Gemeinden – jedenfalls auf politischer Ebene und der Corona-Krise zum Trotz. Gemeinderatssitzungen sind Anfang Mai alle sechs Jahre ebenso inflationär wie formell. Schließlich wollen die neuen Kommunalparlamente sechs Wochen nach den Wahlen loslegen. Und dafür muss erst noch die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister festgelegt, es müssen die Vize-Ämter wie die Posten in den Ausschüssen besetzt werden.
Dass da auch im Kleinen manchmal Gerangel hinter den Kulissen entsteht, weil die eine oder andere Fraktion gerne einen Ausschusssitz mehr hätte, liegt in der Natur der Sache. Verhandlungsgeschick ist vor allem da gefragt, wo kein Sitzzuteilungsverfahren Anwendung findet, das die Mehrheitsverhältnisse abbildet. Das ist etwa beim Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Kreiskliniken Günzburg-Krumbach“ so. Da würde die Kreistagsfraktion der Grünen gerne zwei Plätze beanspruchen, weil sie mit einem Arzt und einem Krankenpfleger Expertise in den eigenen Reihen hat. Der mutmaßliche Hauptkonkurrent, die Freien Wähler, sehen eine ähnliche Kompetenz bei sich und erwecken – so sieht es jedenfalls aus – keinen nachgiebigen Eindruck. Dabei sind die Mehrheitsverhältnisse hier nicht die Richtschnur.
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